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Justiz-Unabhängigkeit bedroht

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Kritik an der Türkei - Justiz-Unabhängigkeit bedroht

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Die Türkei hatte im Jahr 2017 seine Verfassung reformiert. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats sieht die Unabhängigkeit der Justiz in dem Land bedroht.

Dunja Mijatovic, Menschenrechtskommissarin des Europarats.
Dunja Mijatovic, Menschenrechtskommissarin des Europarats.
Quelle: Sandro Weltin/Council of Europe/dpa/Archivbild

Die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Dunja Mijatovic, hat nach einem Besuch in der Türkei große Besorgnis über die Unabhängigkeit des dortigen Justizsystems geäußert. Die türkische Justiz scheine seit der Verfassungsreform im Jahr 2017 zunehmend parteiische Urteile und Entscheidungen zu fällen, die in eine Richtung gehen, kritisierte Mijatovic in einem Bericht.

Das Land müsse die Unabhängigkeit der Justiz wieder herstellen und aufhören, Menschenrechtsverteidiger zum Schweigen zu bringen, forderte Mijatovic.

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