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Neuwahl von SPD-Fraktionsvorsitz - Kritik an Nahles-Plan - "Fraktion braucht Zeit"

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Nach der jüngsten SPD-Wahlschlappe will Fraktionschefin Nahles früher über den Vorsitz abstimmen lassen - und erntet Kritik bei Martin Schulz und anderen Genossen.

Die überraschende Ankündigung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, sich schon nächste Woche zur Wiederwahl zu stellen, sorgt in ihrer Partei für deutliche Unruhe. Der frühere Parteichef Martin Schulz, dem Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt werden, kritisierte den Schritt. "Wir sollten Ruhe bewahren und die richtigen Entscheidungen zur richtigen Zeit treffen", sagte er der "Zeit". Unterstützung bekam Nahles dagegen von SPD-Parteivize Manuela Schwesig.

Nahles hatte am Montagabend überraschend erklärt, die eigentlich erst im September anstehende Wahl zum Fraktionsvorsitz werde bereits nächste Woche abgehalten. "Dann schaffen wir Klarheit", sagte sie im ZDF. Nahles kündigte an, sich erneut zur Wahl zu stellen, und forderte ihre Kritiker auf, ebenfalls zu kandidieren.

Schulz mit Ambitionen auf Vorsitz?

"Diese Wahl ist für September angesetzt", sagte Ex-SPD-Chef Schulz der "Zeit". Die Fraktion solle Zeit haben, die letzten Entwicklungen zu analysieren, verlangte er mit Blick auf die schlechten SPD-Resultate bei der Europa- und der Bremen-Wahl am Sonntag. Darauf angesprochen, ob er selbst gegen Nahles antreten werde, sagte Schulz: "Diese Frage stellt sich zurzeit nicht."

Seit Tagen gibt es Spekulationen, wonach Schulz selbst den Fraktionsvorsitz anstrebt. Hierzu sagte der ehemalige Kanzlerkandidat: "Es ist ein Kernproblem der SPD, dass viel zu viele ständig dabei sind, Intrigen zu schmieden." Wer Gerüchte streue, habe weder das Interesse von Nahles noch seines im Auge.

Kritik von Abgeordneten

Offenbar steht Schulz mit seiner Haltung in der Fraktion nicht alleine da. Mit ihrem Alleingang konterkariere Nahles alle Beratungen und Festlegungen der Parteigremien, nach den Wahlen vom Sonntag keine Personaldebatten zu führen, sagten mehrere Abgeordnete den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) äußerte sich kritisch. "Wir haben keinen Bedarf an einer Personaldebatte", sagte er der "Bild"-Zeitung. "Das lenkt von den wirklich schweren Fragen ab, was uns im Kern als Partei aus- und zukunftsfähig macht."

SPD-Vize Ralf Stegner wies auf n-tv darauf hin, am Montag sei in der Parteispitze besprochen worden, "dass wir jetzt nach den Wahlergebnissen von Sonntag über die programmatische, strategische Aufstellung reden sollten und nicht Personalquerelen machen sollten". Die SPD müsse ihr Profil schärfen und Vertrauen zurückgewinnen. "Da sind die Personalfragen nicht der Hauptpunkt."

Rückendeckung von SPD-Vize Schwesig

Die Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Serpil Midyatli, äußerte sich verwundert über Nahles' Entscheidung. "Gestern hieß es noch 'nicht so hektische Schritte und nicht so hektische Personalentscheidungen treffen' - mich wundert das schon", sagte sie auf NDR Info.

Mit der vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz geht Andrea Nahles in die Offensive.
Manuela Schwesig, SPD-Vize

Dagegen verteidigte SPD-Vize Schwesig Nahles' Vorgehen. "Mit der vorgezogenen Wahl zum Fraktionsvorsitz geht Andrea Nahles in die Offensive", sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern der Funke-Mediengruppe. "Damit wird Klarheit geschaffen, anstatt ständig über Köpfe zu spekulieren." Die SPD-Linke Hilde Mattheis erwartet in den nächsten Tagen eine "heftige Debatte" unter den Sozialdemokraten, wie sie im ARD-"Morgenmagazin" sagte. Zur Frage, ob Nahles noch die Mehrheit der Fraktion hinter sich habe, wollte sich Mattheis nicht äußern.

Die SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwochnachmittag zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei sollen aktuelle Fragen diskutiert und die Fraktionssitzung am Dienstag kommender Woche vorbereitet werden. Entscheidungen sind am Mittwoch nicht geplant.

"Was nun, Frau Nahles" - die ganze Sendung:

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