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Was Kroatien erreichen will

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EU-Ratspräsidentschaft - Was Kroatien erreichen will

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Von heute an hat Kroatien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das südosteuropäische Land will sich vor allem eines Themas annehmen, von dem viele seiner Nachbarn akut betroffen sind.

Ab dem 1. Januar 2020 übernimmt das jüngste EU-Mitglied Kroatien die EU-Ratspräsidentschaft von Finnland, bevor es am 01. Juli 2020 von Deutschland abgelöst wird. Ein Schwerpunkt soll auf dem Schengen-Abkommen liegen.

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Inmitten geopolitischer Umbrüche hat das jüngste EU-Mitgliedsland Kroatien turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der 2013 zur Staatengemeinschaft beigetretene Balkanstaat hat den Vorsitz unter den EU-Ländern nun für sechs Monate inne. Aufgabe dabei ist es, die EU-Ministertreffen in Brüssel zu leiten sowie die Agenda und Prioritäten der Staatengemeinschaft auszuloten.

Zagreb hat seine Präsidentschaft unter das Motto gestellt: "Ein starkes Europa in einer sich wandelnden Welt". Kroatische Spitzenpolitiker betonten dabei zuletzt vor allem zwei Themenfelder

  • die Demografie und
  • die Südost-Erweiterung der EU.

Zudem wird sich die kroatische Ratspräsidentschaft um den neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) beweisen müssen.

Der aktuelle Mehrjahresplan läuft von 2014 bis 2020, die EU-Staaten und das Europaparlament liegen in ihren Ansichten zur Ausgestaltung des Haushaltsrahmens von 2021 bis 2027 noch weit auseinander. Die Verhandlungen sind besonders herausfordernd, da neue EU-Aufgaben finanziert werden sollen, durch den Brexit aber Milliarden aus Großbritannien fehlen werden.

Das Problem der südosteuropäischen Länder

Nicht nur Kroatien, sondern auch andere südosteuropäische Länder verlieren durch Auswanderung und niedrige Geburtenraten massiv an Bevölkerung. Die Zahl der Bewohner Kroatiens könnte nach UN-Angaben bis 2050 um 17 Prozent sinken. "Das ist ein strukturelles, nahezu existenzielles Problem", sagte Ministerpräsident Andrej Plenkovic kurz vor Jahresende im Interview mit der britischen "Financial Times".

Die Südost-Erweiterung der EU stockt wiederum nicht erst seit letztem Oktober, als der EU-Rat - anders als versprochen - kein grünes Licht für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien gab. Das neue EU-Vorsitzland setzt große Hoffnungen darauf, dass ein EU-Westbalkan-Gipfel Anfang Mai die Blockade auflösen könnte. "Die Region gleicht derzeit einem Schwarzen Loch inmitten Europas", sagte Außenminister Gordan Radman Grlic der Regionalzeitung "Glas Slavonije" (Osijek). Im zweiten Halbjahr 2020 wird Kroatien von Deutschland abgelöst.

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