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Unabhängigkeit vom Irak - Kurden-Referendum: USA enttäuscht, Türkei empört

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Nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak warnen die USA vor mehr Unsicherheit in der Region und zusätzlicher Gefahr durch den IS. Das Ergebnis der Abstimmung ist noch unklar, aber die "Ja"-Fraktion dürfte deutlich in der Mehrheit sein.

Das Unabhängigkeitsvotum der Kurden im Nordirak habe nur ein Ziel: "Die Abspaltung von dem Irak". Andere kurdische Minderheiten könnten dem Beispiel den nordirakischen Kurden folgen, sagt ZDF-Korrespondent Uli Gack.

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Die USA haben sich nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak enttäuscht gezeigt. Dieses sei einseitig gewesen, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, am Montag (Ortszeit). Unsicherheiten und Schwierigkeiten erhöhten sich damit in der autonomen Kurdenregion im Irak. Trotz der Abstimmung wollten die USA ihre "historische Beziehung" zu den irakischen Kurden aber nicht ändern.

Irak empört, Türkei droht

Auch UN-Generalsekretär António Guterres äußerte Bedauern. Das Referendum sei nur von einer Seite ausgerufen worden und habe zudem Gebiete berücksichtigt, die von der Regierung in Bagdad sowie der kurdischen Verwaltung beansprucht werden, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric. Guterres bereue, dass die Möglichkeiten zur Verhandlung nicht abgewogen worden seien. Die Entscheidung, das Votum trotz internationaler Kritik abzuhalten, habe das Potenzial, die Lage vor Ort zu destabilisieren.

Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi will das kurdische Unabhängigkeitsreferendum nicht anerkennen. Er werde sich mit dem Ergebnis nicht beschäftigen, sagte Al-Abadi am späten Montagabend, wie die Nachrichtenseite Al-Sumaria meldete. Stattdessen wolle er die Maßnahmen gegen diejenigen verschärfen, die für "dieses Chaos und diese Zwietracht" verantwortlich seien. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte mit einem Ende des kurdischen Ölexports und einer Militärintervention.

"Ja"-Mehrheit erwartet

Das Ergebnis wird vermutlich mit einer großen "Ja"-Mehrheit - also für die Abspaltung vom Irak - ausfallen. Die Kurden hatten am Montag zur Stimmabgabe aufgerufen, um den Weg zu mehr Selbstbestimmung zu ebnen. Das Votum ist rechtlich nicht bindend. Die kurdische Führung hatte aber argumentiert, das Referendum zwinge Bagdad zu einer Debatte über die Loslösung. In der irakischen Hauptstadt hingegen erklärte das Verteidigungsministerium des Landes, gemeinsam mit der Türkei sollten groß angelegte Militärübungen stattfinden.

Scharf reagierte auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und drohte mit einer militärischen Intervention. Mit Blick auf derzeit laufende Manöver der türkischen Streitkräfte entlang der Grenze zum Irak sagte er, die Soldaten seien nicht "für nichts" vor Ort. "Wir könnten eines Abends plötzlich da sein."

Eine kurdische Unabhängigkeit sei für die Türkei inakzeptabel, sagte er und brachte die Schließung einer Ölpipeline aus dem Nordirak und des Grenzübergangs ins Spiel. Auch der Iran schließt eine kurdische Unabhängigkeit aus. Die Sprecherin des US-Außenministeriums betonte, die Terrormiliz Islamischer Staat und andere Extremisten hofften darauf, Instabilität und Streitigkeiten in der Region für ihre Zwecke ausnutzen zu können. Die Vereinigten Staaten seien zudem gegen eine Änderung der irakischen Grenzen.

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