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Parteitag in Liverpool - Labour denkt über neues Referendum nach

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Angesichts des näher rückenden Brexits suchen die britischen Parteien nach neuen Standpunkten. In Liverpool diskutiert Labour auch ein neues Referendum.

Dass Theresa Mays Pläne gescheitert sind, sorgt bei Brexit-Gegnern für Hoffnung. Vor allem bei Labour werden Stimmen für ein neues Referendum immer lauter.

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Die britische Labour-Partei hat im Vorfeld ihres an diesem Sonntag beginnenden Parteitags Erwägungen über ein zweites Brexit-Referendum angestellt. Die Unterstützung der Oppositionspartei würde die Chancen für eine weitere Abstimmung über den EU-Austritt erhöhen. Bislang hatte die Labour-Partei gesagt, sie werde das Ergebnis des Brexit-Referendums von 2016 akzeptieren.

Nachdenken über neues Referendum

Seitdem die Brexit-Verhandlungen ins Stocken geraten sind, werden in der Partei jedoch Forderungen nach einem Kurswechsel laut. "Labour muss eine Entscheidung treffen", sagte Mike Buckley, der einer Parteigruppe angehört, die sich für eine zweite Abstimmung einsetzt. Die Zeit sei vorbei, zwischen den Fronten zu stehen, sagte er. Labour-Chef Jeremy Corbyn ist gegen ein zweites Referendum. Doch wenn auf dem Parteitag eine Entscheidung dafür getroffen werde, werde er dem nicht aus dem Weg gehen und entsprechend handeln, sagte er der Zeitung "Sunday Mirror". "Wir müssen es (das Referendum) unterstützen, wenn die Labour-Mitglieder es wollen", sagte auch der Vizechef der Labour-Partei Tom Watson der Zeitung "The Observer".

Brexit-Gegner in London.

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May unter Beschuss

Unterdessen lässt die politisch angeschlagene Premierministerin Theresa May Berichten zufolge einen Notfallplan für Neuwahlen im November ausarbeiten. Auf diese Weise wolle sie die Brexit-Verhandlungen und ihr eigenes Amt retten, berichtete die "Sunday Times". Zwei ihrer Berater sollen bereits mit den Planungen begonnen haben. Eine klare Quelle nannte die Zeitung aber nicht. Downing Street dementierte den Bericht am Sonntag allerdings umgehend: "Das ist schlicht falsch", sagte ein Regierungssprecher.

Bereits im vergangenen Jahr hatte May Neuwahlen ausgerufen, um sich mehr Rückendeckung zu verschaffen. Der Plan ging jedoch daneben: Seitdem regiert die Premierministerin nur noch mit hauchdünner Mehrheit. Sie ist von mehreren Seiten angreifbar. In Großbritannien wird daher oft über einen möglichen Rücktritt Mays spekuliert.

Konservative treffen sich nächsten Sonntag

Mit großer Spannung wird angesichts des enormen Drucks, der auf May lastet, auch der bevorstehende Parteitag der Konservativen erwartet. Er beginnt am kommenden Sonntag in Birmingham. Neuer Ärger könnte der Regierungschefin schon an diesem Montag drohen. Kabinettsmitglieder wollen nach einem Bericht des "Telegraph" auf ihrer Sitzung in London May auffordern, einen "Plan B" für die Verhandlungen zum EU-Austritt vorzulegen. Andernfalls drohten ihr weitere Rücktritte, darunter möglicherweise von Arbeitsministerin Esther McVey und Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt.

Aus Protest gegen Mays Pläne für den EU-Austritt hatten bereits Brexit-Minister David Davis und Außenminister Boris Johnson ihre Ämter aufgegeben. Beide sind Brexit-Hardliner. Großbritannien will sich in einem halben Jahr - am 29. März 2019 - von der EU trennen.

Eine Abfuhr für ihre Pläne bekam May kürzlich auch von Brüssel auf dem informellen Gipfel in Salzburg. In einer Stellungnahme forderte sie daraufhin im scharfen Ton mehr Respekt von der EU.

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