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Wahl in Niedersachsen - Großes Aufatmen in der SPD

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Die Aufholjagd war erfolgreich: Ministerpräsident Stephan Weil hat mit der SPD bei der Landtagswahl in Niedersachsen Gewinne eingefahren und ist mit 36,9 Prozent der Wahlsieger. Damit bleibt Weil wahrscheinlich Regierungschef in Hannover. Fraglich ist, in welcher Koalition.

Der klare Sieg von Ministerpäsident Stephan Weil ist nach dem schlechten Wahljahr auch für die SPD in Berlin eine beruhigende Nachricht. SPD-Parteichef Schulz wertete den Wahlausgang als ermutigendes Zeichen in einer schwierigen Situation. …

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"Es ist ein großer Abend für die niedersächsische SPD", sagte Weil, mahnte aber auch gleichzeitig, dass es noch ein langer Wahlabend werden könne. "Hinter uns liegen zweieinhalb Monate, an die ich mich immer erinnern werde", so Weil zu seinen Anhängern. Zu Beginn des Wahlkampfes lag die SPD in den Umfragen noch zwölf Prozentpunkte hinter der CDU. Weil sprach von einer rasanten Aufholjagd. "Heute stehen wir vor einem fulminanten Erfolg." Zum ersten Mal seit der letzten Landtagswahl unter Gerhard Schröder könne die SPD wieder stärkste Kraft im Landtag werden.

Drei Koalitionen rechnerisch möglich

Offen ist, welche Koalition Weil zukünftig anführen könnte. Die CDU kommt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis auf 33,6 Prozent, Grüne und FDP nach zum Teil deutlichen Verlusten auf 8,7 und 7,5 Prozent. Die Linke schafft es mit 4,6 Prozent nicht in den Landtag schaffen, die AfD mit 6,2 Prozent schon. Rechnerisch möglich ist damit sowohl eine große Koalition, eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP und eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen.

Einer Jamaika-Koalition stehen CDU, FDP und Grüne ablehnend gegenüber, zumal die Stimmung zwischen Grünen und CDU ebenfalls wegen des Twesten-Wechsels vergiftet ist. Außerdem gilt es als unwahrscheinlich, dass die Grünen bei einem so starken SPD-Ergebnis mit der CDU in Verhandlungen eintreten. Eine Ampel-Koalition hat die FDP kategorisch abgelehnt, weil sie nicht der Mehrheitsbeschaffer für die Fortsetzung eines rot-grünen Bündnisses sein will. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki bekräftigte dies am Abend: "Es wird dabei bleiben, es wird mit den Freien Demokraten keine Ampel geben."

Weil sieht in dem Wahlergebnis eine Bestätigung für den Oppositionskurs der SPD im Bund. Die "klare und sehr konsequente Entscheidung" gegen eine neue große Koalition auf Bundesebene habe gerade in Niedersachen für notwendige Klarheit gesorgt, so Weil. Er sei der Bundes-SPD für ihre Haltung sehr dankbar. Er selbst werde jetzt auf alle im Landtag vertretenen Parteien, mit Ausnahme der AfD, für Beratungen zugehen.

"Wir können Wahlen gewinnen"

SPD-Chef Martin Schulz zeigte sich stolz und sehr froh über diesen Erfolg in Niedersachsen. "Stephan, was du in den letzten Wochen geleistet hast, was die Genossen in Niedersachsen geleistet haben, ist einzigartig", sagte Schulz an die Adresse von Weil.

"Wir können Wahlen gewinnen", freute sich SPD-Vize Ralf Stegner, es sei ein ganz großer Erfolg für Stephan Weil. Alle Parteien der sogenannten Jamaika-Koalition hätten dagegen verloren. "Martin Schulz führt die Partei großartig und wird die Partei jetzt als linke Volkspartei in die Zukunft führen. Die Wähler haben gemerkt, dass der Kurs, den Frau Merkel fährt, zu nichts führt", so Stegner weiter.

Der CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann beglückwünschte den Ministerpräsidenten Weil für das offensichtlich gute Ergebnis. Für die CDU hätte sich Althusmann ein besseres Ergebnis gewünscht, "aber in Sack und Asche gehen müssen wir überhaupt nicht. Wir haben uns deutlich vom Bundestrend der CDU abgesetzt." CDU-Generalsekretär Peter Tauber begründete die CDU-Niederlage damit, dass die Zufriedenheit mit der Arbeit der Landesregierung hoch war und es keine Wechselstimmung gab.

Weil seit 2013 Ministerpräsident

Weil, früher Oberbürgermeister in Hannover, steht seit 2013 an der Spitze der Regierung. Er wirkt norddeutsch-kühl und gelassen, er gilt als Pragmatiker. Kritik lässt der in Hamburg geborene Jurist gerne mit einem Lächeln an sich abperlen. Gefördert wurde sein Aufstieg in der SPD vom früheren Ministerpräsidenten und späteren Kanzler Gerhard Schröder. Unter Druck geriet Weil, als bekannt wurde, dass er eine Regierungserklärung zu VW dem Konzern vorher zum Gegenlesen geschickt hatte.

Die Landtagswahl war eigentlich erst für Januar geplant. Dass sie nun bereits am Sonntag stattfand, war das Ergebnis des ungewöhnlichen Wechsels der Abgeordneten Elke Twesten im August von den Grünen zur CDU. Weils rot-grüne Regierung verlor dadurch ihre knappe Mehrheit im Landtag, die Neuwahlen mussten drei Monate früher stattfinden.

Auch bundespolitisch von Bedeutung

Auch aus bundespolitischer Sicht ist die Landtagswahl von Bedeutung: Am kommenden Mittwoch starten die Gespräche von Union, FDP und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition im Bund. Unter anderem aus Rücksicht auf die Wahlkämpfer in Niedersachsen waren die Gespräche über eine Regierungsbildung im Bund noch nicht begonnen worden.

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