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Lawrow-Besuch in Berlin - Russland sucht Nähe

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Moskau und Brüssel sind sich fern wie nie. In Berlin hat Außenminister Lawrow für Entspannung geworben. Merkel kündete derweil in Litauen an, an den Sanktionen festzuhalten.

Außenminister Maas hat seinen russischen Kollegen Lawrow aufgefordert, eine Großoffensive gegen die letzte syrische Rebellenhochburg Idlib zu verhindern. Es drohe eine weitere humanitäre Katastrophe. Doch Deutschlands Einfluss auf Russland ist sehr …

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Vier Jahre nach Beginn der Ukraine-Krise hat der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Deutschlandbesuch eindringlich für eine Neuausrichtung der Beziehungen zwischen Russland und der EU geworben. "Wir sollten eine Renovierung des gemeinsamen europäischen Hauses anpacken", sagte er am Freitag in einer Grundsatzrede in Berlin. Er forderte Deutschland auf, in dem Annäherungsprozess eine führende Rolle einzunehmen. "Von der deutschen Position hängt vieles ab. Wir würden es begrüßen, wenn Berlin Initiative ergreifen würde - ohne irgendwelche Vorbedingungen."

Maas plädiert für Dialog

Auch Außenminister Heiko Maas, der lange Zeit in seiner eigenen Partei SPD für seinen harten Kurs gegen Russland kritisiert wurde, schlug versöhnliche Töne an. "Differenzen schließen intensive Beziehungen nicht aus", sagte er. "Wir werden nur im Dialog mit Russland zu Ergebnissen kommen." Der offene und aufrichtige Dialog mit Russland sei selten so wichtig gewesen wie heute.

Seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 sind die Beziehungen zwischen der EU und Russland extrem gespannt. Die EU hat mit Wirtschaftssanktionen reagiert. Der Dialog zwischen der NATO und Russland ist auf ein Minimum zusammengeschrumpft. Beide Seiten haben ihre Truppen in der Nähe der Grenze zwischen NATO-Gebiet und Russland deutlich verstärkt.

Vorwürfe und Schmeicheleien

"Russland stellt keine Bedrohung dar", sagte Lawrow nun in seiner Rede. Die bisherige "Ideologisierung von Beziehungen" sei "sinnlos und kontraproduktiv" gewesen. "Russland und die Europäische Union sind prädestiniert zusammenzuarbeiten." Gleichzeitig warf der russische Außenminister der EU aber vor, Schuld an der Ukraine-Krise zu sein und sich bei den Sanktionen freiwillig dem "direkten Diktat aus Übersee" zu beugen. Gemeint sind die USA.

Auch Deutschland sucht inzwischen wieder verstärkt Kontakt zu Russland, um bei der Krisenlösung voranzukommen. Maas fordert Lawrow dazu auf sich dafür einzusetzen, dass eine Großoffensive gegen die letzte syrische Rebellenhochburg Idlib ausbleibt. Ein solcher Angriff könne "am Schluss Zigtausende Menschen das Leben kosten", sagte er. Russland müsse auch seinen Einfluss auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geltend machen, um einen Einsatz von Chemiewaffen "unter allen Umständen" zu verhindern.

Merkel in Litauen: Sanktionen bleiben

Unterdessen sendete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem Besuch in Litauen allerdings klare Signale in Richtung Moskau. "Bevor wir keine Fortschritte beim Minsker Abkommen sehen, kann nicht darüber gesprochen werden, dass die Sanktionen aufgehoben werden", sagte Merkel nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Litauens, Lettlands und Estlands am Freitag in Vilnius. Zudem bekräftigte sie das deutsche Engagement beim Schutz der NATO-Außengrenzen im Baltikum. Bisher gebe es "keine substanziellen Fortschritte im Minsker Prozess und das ist keine gute Nachricht", sagte die Kanzlerin bei einer Pressekonferenz in der Weißen Halle im Präsidentenpalast in Vilnius.

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