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Maas für UN-Sanktionen bei Verstoß

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Libyen-Waffenembargo - Maas für UN-Sanktionen bei Verstoß

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Das UN-Waffenembargo für Libyen besteht seit Beginn der Kämpfe in dem nordafrikanischen Land 2011, wurde aber nie durchgesetzt. Nun fordert Maas ein härteres Durchgreifen.

Libyen-Konferenz in Berlin. Archivbild
Libyen-Konferenz in Berlin. Archivbild
Quelle: Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa

Aaußenminister Heiko Maas (SPD) hat UN-Sanktionen gegen die Länder gefordert, die gegen das Waffenembargo für Libyen verstoßen. Die Beschlüsse des Berliner Libyen-Gipfels müssten nun mit einer deutlichen Resolution des Sicherheitsrats der UN abgesichert werden, die auch Sanktionen bei Verletzungen des Embargos enthalte, forderte Maas.

Damit reagierte er auf einen UN-Bericht, nach dem das Waffenembargo weiter unterlaufen wird. Konsens des Gipfels in Berlin war, der Stopp von Waffeneinfuhren an Libyen.

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