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Sitzung im Bundestag - 55-jähriges Bestehen des Élysée-Vertrags

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Mit einer gemeinsamen Sitzung in Berlin haben der Bundestag und die französische Nationalversammlung den 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags gefeiert.

Abgeordnete von Linkspartei und AfD stimmten gegen den Beschluss zur Zusammenarbeit mit Frankreich. Letztere boykottierte sogar den Besuch in Paris. Der Präsident des französischen Parlaments warnte indes vor Populismus und Nationalismus.

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Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dabei, der 1963 unterzeichnete deutsch-französische Freundschaftsvertrag habe die Beziehungen beider Länder "glücklich verändert".

Die Welt ändere sich aber beständig, mahnte Schäuble. "Deshalb nehmen wir den 55. Jahrestag zum Anlass, um gemeinsam die Grundlagen unserer engen Zusammenarbeit weiterzuentwickeln." Die Abgeordneten debattierten am Mittag über eine Resolution, die sich für eine Neufassung des Élysée-Vertrags und ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen stark macht.

Rugy: Deutsch-französische Freundschaft ist "Fundament" Europas

Der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, sagte in einer auf Deutsch gehaltenen Rede, es gehe darum, "das bisher Erreichte zu würdigen, die aktuelle Lage klar zu analysieren und uns konkret auf unsere Zukunft vorzubereiten". Der Resolutionstext sei "den Ideen des Élysée-Vertrags treu": "Er blickt in die Zukunft."

Rugy würdigte die deutsch-französischen Beziehungen als "Fundament" Europas. "Frankreich und Deutschland sind nicht mehr nur ein Paar. Unsere beiden Länder sind eine Familie." Das bedeute aber nicht, dass die anderen EU-Partner unter die "Aufsicht eines deutsch-französischen Direktoriums" gestellt würden.

In seiner Rede warnte der Präsident der Assemblée Nationale vor Populismus und Nationalismus und bekräftigte: "Populismus und nationalistische Bewegungen bedrohen alle europäischen Nationen." Das gelte auch für Staaten mit einer fest verankerten demokratischen Tradition. Rugy war an der Spitze einer Delegation französischer Abgeordneter nach Berlin gereist. Am Nachmittag ist eine gemeinsame Parlamentssitzung in der französischen Nationalversammlung in Paris geplant.

Gemeinsame Parlamentssitzung in Paris geplant

SPD-Chef Martin Schulz bezeichnete die Europapolitik als "Leuchtturm" einer möglichen neuen Großen Koalition. Eine "deutsch-französische Initiative zur Revitalisierung Europas" sei in Zeiten von chinesischem Machtstreben und einem Rückzug der USA für die Bundesrepublik "von zentralem Interesse", sagte Schulz nach einer Fraktionssitzung am Montag in Berlin. "Das ist einer der Gründe, warum wir das Europakapitel an den Anfang des Sondierungspapiers gestellt haben."

Wenn auf dieser Grundlage eine stabile Regierung in Deutschland gebildet werde, könne Europa "ein weites Stück nach vorne" gebracht werden. Ein SPD-Sonderparteitag hatte am Sonntag mit knapper Mehrheit den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der Union frei gemacht. Schulz sagte, er habe nach dem Ergebnis aus allen europäischen Ländern ein "Signal der Erleichterung" bekommen.

Der Elysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem französischen Staatschef Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Der Vertrag regelt die deutsch-französische Zusammenarbeit und gilt als Meilenstein in der Aussöhnung beider Länder nach dem Zweiten Weltkrieg. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht sich im Rahmen seiner Reformoffensive für die Europäische Union für einen neuen Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich stark.

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