Hartz IV überwinden, neue Kindergrundsicherung, Dämpfer für Heiko Maas: Der SPD-Parteitag und die Reaktionen zum Nachlesen im Blog.
Das Wichtigste in Kürze:
- Die SPD hat auf ihrem Parteitag einstimmig ein neues Konzept für eine Reform des Sozialstaats verabschiedet. Die Partei möchte damit Hartz IV hinter sich lassen. Die neue Vorsitzende Saskia Esken bezeichnet das Konzept als "bahnbrechend".
- Der SPD-Parteitag nimmt einen Leitantrag an, der Gespräche mit der Union über neue Akzente in der Regierung vorsieht. Ein sofortiges Aus der GroKo ist damit zwar abgelehnt, CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer lehnt die Pläne der SPD zu Klima und schwarzer Null jedoch ab.
- Ralf Stegner und Michael Müller wurden nicht mehr in den Vorstand gewählt. Heiko Maas konnte sich erst im zweiten Wahlgang durchsetzen.