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Lufthansa scheitert mit Berufung - Streik bleibt erlaubt - 1.300 Flüge fallen aus

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Die Lufthansa ist ein zweites Mal vor Gericht gescheitert. Der Flugbegleiter-Streik ab Mitternacht darf stattfinden. Insgesamt 1.300 Flüge fallen am Donnerstag und Freitag aus.

Die Flugbegleitergewerkschaft Ufo hat für Donnerstag und Freitag Streiks angekündigt. Die Lufthansa hatte vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt dagegen geklagt und verloren.

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Die Lufthansa ist auch mit ihrem zweiten Versuch gescheitert, den für Donnerstag und Freitag angesetzten Streik ihrer Flugbegleiter mit juristischen Mitteln zu stoppen. Das Hessische Landesarbeitsgericht lehnte es am Mittwochabend in Frankfurt ab, den Arbeitskampf der Gewerkschaft Ufo mit einer Einstweiligen Verfügung zu stoppen. Am Vormittag hatte bereits das Arbeitsgericht Frankfurt in erster Instanz gegen die Lufthansa entschieden.

180.000 Passagiere betroffen

Das Unternehmen hat wegen des 48-Stunden-Streiks ab Mitternacht insgesamt 1.300 Flüge abgesagt - von dem Ausstand betroffen sind 180.000 Passagiere. In dem veröffentlichten Sonderflugplan fallen am Donnerstag 700 und am Freitag 600 von jeweils rund 3.000 Verbindungen der gesamten Lufthansa-Gruppe aus, teilte das Unternehmen mit.

In der Grundzahl sind auch zahlreiche Flüge nicht bestreikter Unternehmen wie Swiss, Austrian oder Brussels Airlines enthalten. Die Gewerkschaft Ufo hatte sich vorbehalten, den Streik bei der Lufthansa-Kernmarke auch noch auf weitere Flugbetriebe auszuweiten. Den Kunden hat Lufthansa bereits umfangreiche und kostenfreie Umbuchungsmöglichkeiten angeboten.

Landesarbeitsgericht: Einwände reichen nicht aus

Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts gibt es zwar mehrere berechtigte Einwände der Lufthansa, insbesondere in der Frage, ob die der Streikankündigung zugrunde liegende Urabstimmung von Ufo rechtmäßig gewesen sei. Diese Einwände seien aber nicht ausreichend, um das Streikrecht der Gewerkschaft zu beschneiden. Ufo zeigte sich erfreut, dass das Gericht die Arbeitsniederlegungen genehmigte.

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Die Vorinstanz, das Arbeitsgericht Frankfurt, hatte den Streik der Flugbegleiter bereits am Mittwochmorgen für rechtens erklärt. Die geplanten Maßnahmen seien "nicht offensichtlich rechtswidrig; dies gelte insbesondere im Hinblick auf die Rechtmäßigkeit und Tariffähigkeit" der Flugbegleitergewerkschaft.

Ufo-Vizechef sagt Krisengespräch ab

Der Gewerkschafts-Vizevorsitzende Daniel Flohr hatte die Teilnahme an dem für Mittwochabend angesetzten Krisengespräch mit Lufthansa-Chef Carsten Spohr abgesagt, da man mit der Berufungsverhandlung beschäftigt sei. Er schätze das Gespräch, an dem auch Vertreter von Verdi und der in Gründung befindlichen Cabin Union teilnehmen sollten, ohnehin als "PR-Coup" des Lufthansa-Chefs ein. Eine Lösung der Probleme sei dort nicht zu erwarten.

In der Gerichtsverhandlung hatte Lufthansa der Gewerkschaft noch sofortige Vorverhandlungen zu tariflichen Themen angeboten, die aber erst mit dem neu zu wählenden Ufo-Vorstand ab dem 15. Februar 2020 finalisiert werden könnten. Den jetzigen Vorstand lehne man weiterhin als nicht vertretungsberechtigt ab, erklärte der Lufthansa-Anwalt. Ufo verlangte hingegen sofortige Tarifverhandlungen auf Augenhöhe mit dem aktuellen Vorstand.

Als letzte Möglichkeit zur Verhinderung des Streiks könnte Lufthansa auch eine Schlichtung verlangen, was aber letztlich auf eine Anerkennung des Ufo-Vorstands hinausliefe. Die Gewerkschaft würde dies befürworten, sagte ihr Sprecher Nicoley Baublies der Deutschen Presse-Agentur.

Ufo fordert höhere Spesen und Zulagen

Ufo fordert für die rund 21.000 Lufthansa-Flugbegleiter höhere Spesen und Zulagen sowie besseren Zugang für Saisonkräfte in reguläre Anstellungsverhältnisse. Für die vier anderen Flugbetriebe wurden jeweils separate Forderungen aufgestellt und Urabstimmungen abgehalten. In dem gesamten Konflikt geht es aber hauptsächlich um die vom Konzern aufgeworfene Frage, ob Ufo überhaupt noch Tarifverträge für das Kabinenpersonal durchsetzen kann.

In einem ersten Warnstreik bei den vier Tochter-Flugbetrieben hatte Ufo am 20. Oktober dieses Jahres mehr als 100 Flüge ausfallen lassen. Damals hatte der Lufthansa-Konzern keinen Ersatzflugplan erstellt. Der letzte reguläre Ufo-Streik bei der Lufthansa-Kerngesellschaft datiert aus dem Jahr 2015 und war mit einer Woche Dauer der längste in der Unternehmensgeschichte.

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