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Antrittsbesuch in Washington - Maas trifft Pompeo und Bolton

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An Themen mangelt es dem deutschen Außenminister in Washington nicht, Streitpunkte gibt es viele. Heute trifft er seinen US-Kollegen Pompeo. Der Iran-Deal steht im Mittelpunkt.

Bundesaußenminister Heiko Maas trifft in Washington auf seinen US-Amtskollegen Pompeo. Dabei soll es vor allem um das von den USA gekündigte Atomabkommen mit Iran gehen.

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Im Streit zwischen EU und USA um das iranische Atomabkommen hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Washington unnachgiebig gezeigt. "Wir in Deutschland, aber auch in Europa sind entschlossen, alles dazu beizutragen, dieses Abkommen aufrecht zu erhalten, Iran auch bei der Stange zu halten", sagte er am Dienstag nach ersten Gesprächen mit Kongressabgeordneten. "Das liegt in unserem ureigenen Sicherheitsinteresse. Wir wollen keine Verbreitung von Atomwaffen in unserer erweiterten Nachbarschaft."

Maas betont Geschlossenheit Europas

Die USA sind aus der Vereinbarung zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen, weil sie ihnen nicht weit genug geht. Alle anderen Vertragsparteien - darunter Deutschland - wollen das Abkommen dagegen retten. Maas betonte, dass die Europäer bei diesem Thema geschlossen seien. Er verwies auf ein entsprechendes Votum auf dem EU-Gipfel in Sofia in der vergangenen Woche. Die Europäische Union habe zwar wie die USA Bedenken gegen das iranische Raketenprogramm oder das Agieren Irans in regionalen Konflikten. Aber die Europäer würden dabei bleiben, dass sie darüber nur auf der Grundlage des bestehenden Atomabkommens reden wollten.

Maas betonte aber auch, welch große Bedeutung die transatlantische Partnerschaft trotz aller Differenzen habe: "Die Vereinigten Staaten sind für uns nach wie vor der erste Ansprechpartner außerhalb der Europäischen Union. Es muss aber auch möglich sein, Meinungsunterschiede auszuhalten."

Treffen im Weißen Haus

Maas trifft an diesem Mittwoch US-Außenminister Mike Pompeo und den Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, im Weißen Haus. Er gilt wie Pompeo als Hardliner gegenüber Iran. Pompeo hatte am Montag in seiner ersten Grundsatzrede die neue Iran-Strategie der USA nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen vorgestellt. Sie besteht aus einer langen Liste von Forderungen zur Befriedung der Nahost-Region und Drohungen mit härtesten Wirtschaftssanktionen.

Um das Abkommen zu retten, müssen die Europäer trotz US-Sanktionen wirtschaftliche Anreize für Iran aufrechterhalten. Das gilt wegen des massiven US-Drucks auf Unternehmen, die mit Iran Geschäfte machen, als äußerst schwierig. Pompeo hat sich in seiner Rede den Europäern gegenüber kompromisslos gezeigt. "Ich weiß, unsere Verbündeten in Europa wollen den Atomdeal aufrechterhalten", sagte er. "Sie wissen, wo wir stehen."

US-Außenminister erwartet Schulterschluss mit EU

Pompeo hat sich jedoch überzeugt gezeigt, dass die USA zusammen mit den Europäern ein gemeinsames diplomatisches Herangehen an Iran finden werden. "Ich bin mir sicher, dass es eine Reihe von übereinstimmenden Werten und Interessen gibt, die uns zur selben Schlussfolgerung führen, dass es notwendig ist, auf die Bedrohung durch den Iran zu reagieren", sagte der Minister am Dienstag zu Journalisten. Die Veränderungen, die die USA von Iran verlangten, seien nicht so kompliziert umzusetzen, fügte er hinzu.

Im Atomvertrag zwischen Iran einerseits und den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland andererseits hat sich die Islamische Republik verpflichtet, auf die Entwicklung von Atomwaffen zu verzichten und Kontrollen der Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug hoben die sechs Vertragsstaaten Sanktionen auf. Obwohl sich Iran an die Bestimmungen des Vertrages gehalten hat, kündigte US-Präsident Donald Trump das Abkommen auf.

Es ist bereits der dritte USA-Besuch von Maas seit seinem Amtsantritt Mitte März. Die ersten beiden Male war er aber nur in New York gewesen, weil Pompeo erst Ende April ins Amt kam. Dessen Vorgänger Rex Tillerson war einen Tag vor Maas' Amtsantritt entlassen worden.

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