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Außenminister Maas in New York - Speed-Dating bei der UN-Vollversammlung

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Es hat etwas von Speed-Dating, das Programm des deutschen Außenministers: Binnen vier Tagen trifft er Amtskollegen aus aller Herren Länder. Es gibt viel zu besprechen.

Bei der UN-Generaldebatte erhofft sich Heiko Maas Bündnisse mit "Staaten, die die gleichen Werte haben, wie auch die EU", so Patricia Wiedemeyer, ZDF-Korrespondentin.

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Auf der Agenda stehen Treffen mit Außenministern aus Pakistan, Südafrika, Saudi-Arabien, der Dominikanischen Republik, China, Indien, Mexiko, der Republik Äquatorialguinea, Brasilien, der Republik Nauru, Schweden, Kanada, Kosovo, Jordanien, um nur einige der vielen Termine zu nennen. Oft sind es sogenannte Pull Asides, im Diplomatendeutsch kurze, nur wenige Minuten lange Gespräche am Rande der Tagung.

Zauberwort Multilateralismus

Nicht verwunderlich - auch die Anzahl der weltweiten Krisen hat zugenommen, ebenso wie die Themen der UN-Vollversammlung. Peacekeeping, nur eines von vielen, Menschenrechte, Klimaschutz, globale Flüchtlingskrise, Syrien, das Atomabkommen mit dem Iran, Ukraine. Armut und Bevölkerungswachstum in Afrika kommen hinzu, auch diese Liste ließe sich beliebig fortsetzen.

Für den deutschen Außenminister ist klar: Es braucht künftig mehr Multilateralismus statt Nationalismus, für ihn das neue und häufig gebrauchte Zauberwort. In Zeiten ,in denen althergebrachte Bündnisse nicht mehr verlässlich sind, die USA unter Donald Trump Verträge, Abkommen, jahrzehntelange Zusammenarbeit aufkündigen oder in Frage stellen, in diesen Zeiten müssten sich Staaten mit gleichen Wertevorstellungen und Zielen zusammenschließen und  mehr für ihre Ziele kämpfen. Maas denkt dabei unter anderem an Canada, Japan oder Australien und natürlich an die EU. Themen wie Klimawandel, Digitalisierung, Fluchtursachen, all dies lasse sich nur noch multilateral lösen.

Maas erhoffe sich, so Patricia Wiedemeyer, Bündnisse mit "Staaten, die die gleichen Werte haben wie auch die EU".

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Erster Schritt zu neuen Bündnissen

Und erste Anzeichen dieses Umdenkens werden wohl heute sichtbar. US-Präsident Trump wird in seiner Rede vor der Vollversammlung mit Sicherheit den Iran attackieren. Den in vielen Jahren mühsam erarbeiteten Atomdeal hat er ja aufgekündigt, Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder aktiviert. Doch die EU probt nun den Aufstand gegen Trump, sagt ihm den Kampf an.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz der EU-Außenbeauftragten Mogherini mit dem iranischen Außenminister Zarif gab sie bekannt, dass die EU eine Gesellschaft gründen werde mit dem Ziel, den Zahlungsverkehr mit dem Iran aufrechtzuerhalten. Diese Gesellschaft soll europäischen Unternehmen trotz der US-Sanktionen weitere Geschäftsbeziehungen mit dem Iran ermöglichen. Ob das reicht um das Abkommen zu retten? Fraglich, aber immerhin , es ist den Versuch wert und ein erster Schritt hin zu neuen Bündnissen.

Neue Hoffnung Tschadseekonferenz?

Natürlich wird es auch um die aktuelle Krise in Syrien gehen,  und um die Ukraine, um Nordkorea. Fortschritte sind dabei jedoch fraglich. Mehr Hoffnung macht da ein Format, das in der Öffentlichkeit wenig beachtet wurde - bisher. Vor zwei Wochen gab es eine sogenannte  Tschadseekonferenz, erstmals saßen die Anrainerstaaten des Tschadsees - Nigeria, Niger, Tschad und Kamerun - zusammen, um nach Lösungen zu suchen. Lösungen  für die alltäglichen Probleme des Klimawandels, die Bedrohung durch die Terrorgruppe Boko Haram, durch Armut, Bevölkerungsexplosion und Versandung der Region. Alles Ursachen dafür, dass die Menschen fliehen, sich auf den Weg nach Europa machen. In New York trifft sich diese Runde erneut.

Ab dem nächsten Jahr hat Deutschland einen Sitz im Sicherheitsrat, auch dort will der deutsche Außenminister das Thema Multilateralismus platzieren, Peacekeeping als multilaterales Konfliktlösungsinstrument verankern. Zudem sei dieses Gremium veraltet, müsse dringend reformiert werden, ist immer wieder zu hören, von vielen Seiten, vor allem die Länder des Südens fühlen sich dort nicht vertreten, Länder aus Afrika und Südamerika.

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