ZDFheute

Maas kündigt neuen Schlichtungsversuch an

Sie sind hier:

Libyen - Maas kündigt neuen Schlichtungsversuch an

Datum:

Eigentlich wollten der deutsche Außenminister und einige EU-Partner direkt im Bürgerkriegsland vermitteln. Stattdessen gibt es ein Treffen in Brüssel und dringende Appelle.

EU-Außenministertreffen in Brüsssel
(l.n.r.) Die EU-Außenminister Luigi Di Maio, Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian, Josep Borrell und Dominic Raab beim Treffen in Brüsssel.
Quelle: AP

Nach der Eskalation der Gewalt in Libyen hat Außenminister Heiko Maas einen neuen Schlichtungsversuch angekündigt. Mit EU-Partnern habe er sich "darauf verständigt, dass ab morgen die Gespräche auch mit den Parteien in Libyen geführt werden sollen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass es in Libyen eine politische Lösung gibt", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Kollegen in Brüssel. Eine geplante Mission vor Ort war zuvor an Sicherheitsbedenken gescheitert.

Sicherheitsbedenken vereiteln Reise nach Libyen

Eigentlich habe man eine Reise nach Libyen geplant, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Teilnehmer sollten neben ihm nicht nur Maas, sondern auch die Außenminister aus Frankreich, Italien und Großbritannien sein. Borrell sagte, er habe noch am Montag in Rom auf seine Abreise gewartet. Doch sei ihnen wegen der Sicherheitslage dringend von der Reise abgeraten worden. Stattdessen habe man sich in Brüssel getroffen, sagte der EU-Chefdiplomat.

Karte: Libyen
Karte: Libyen
Quelle: ZDF

Die Bundesregierung bemüht sich im sogenannten Berliner Prozess seit Monaten um eine politische Lösung für Libyen. Nach dem Brüsseler Treffen bekundeten die Teilnehmer in einer gemeinsamen Erklärung Unterstützung dafür.

Gefordert wird ein sofortiger Waffenstillstand, die strikte Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen und ein Ende der Einmischung von außen. Borrell stellte klar, wer damit gemeint ist: "Es ist offensichtlich, dass sich dies auf die türkische Entscheidung bezieht, in Libyen mit eigenen Truppen einzugreifen, was wir ablehnen und was unsere Sorgen über die Lage in Libyen steigert."

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Bürgerkriegszustände seit Gadaffis Sturz

In dem Land herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gadaffi 2011 Bürgerkriegschaos. Die international anerkannte Regierung von Fajis al-Sarradsch in der Hauptstadt Tripolis kämpft mit dem mächtigen General Chalifa Haftar und einer Gegenregierung im Osten Libyens um die Macht. Zuletzt hatten die Kämpfe zugenommen. Die Türkei kündigte an, Soldaten als Unterstützung für al-Sarradsch zu schicken.

Für Europa ist der Krisenherd am Mittelmeer von großer Bedeutung. So starten von Libyen viele Asylsuchende ihre gefährliche Überfahrt übers Mittelmeer in die Europäische Union. Diese fürchtet zudem eine Ausbreitung von Terrorgefahr. Nicht nur Maas sieht die Kampfhandlungen in Libyen immer mehr als Stellvertreterkrieg.

So unterstützt Ägypten General Haftar, der auch den Rückhalt Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate hat. Zudem soll er Unterstützung von Russland erhalten. Die international anerkannte Regierung Sarradsch hat indes nicht nur Rückendeckung der Türkei, sondern auch von Katar. Sie sucht zudem Unterstützung in Algerien.

Lasst eure Hände von Libyen.
Ghassan Salamé, UN-Libyengesandte

Der UN-Libyengesandte Ghassan Salamé forderte ein Ende der Einmischung internationaler Mächte. "Lasst eure Hände von Libyen", sagte Salamé am Montag (Ortszeit) nach einer Unterrichtung des UN-Sicherheitsrates in New York. Salamé sprach von "Hunderten, wahrscheinlich Tausenden" Söldnern, die nach Libyen kämen.

Die Entsendung türkischer Truppen soll auch Thema eines Treffens von Außenministern aus vier Mittelmeerländern am Mittwoch in Kairo sein. Mit dabei sind wiederum Frankreich und Italien und darüber hinaus Griechenland und Zypern. Sie kommen auf Einladung Ägyptens zusammen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.