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Gabriel-Nachfolger - Maas soll Außenminister werden

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Der bisherige Justizminister Heiko Maas (SPD) wird Berichten zufolge das Außenressort übernehmen. Die frühere NRW-Forschungsministerin Svenja Schulze soll Umweltministerin werden.

Wie sieht die SPD-Ministerliste für die neue Große Koalition aus? Fest steht, dass Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel nicht mehr am Kabinettstisch sitzen werden.

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Einen Tag vor Bekanntgabe der SPD-Aufstellung in der neuen Bundesregierung hat die Ministerliste Konturen gewonnen. Berichten zufolge soll Heiko Maas neuer Bundesaußenminister werden. Den Platz des 51-Jährigen als Justizminister könnte Matthias Miersch einnehmen. Der 49-Jährige kommt aus dem zweitgrößten SPD-Verband Niedersachsen und hat sich als Umweltpolitiker einen Namen gemacht. Er ist promovierter Jurist und Fachanwalt für Strafrecht sowie Vorsitzender der SPD-Linken in der Bundestagsfraktion. Aber auch der frühere Fraktionschef Thomas Oppermann ist im Gespräch.

Giffey als Vertreterin des Ostens

Neue Umweltministerin soll nach ZDF-Informationen die nordrhein-westfälische SPD-Generalsekretärin Svenja Schulze werden. Jüngstes und zugleich einziges ostdeutsches Gesicht der SPD im Kabinett wird demnach die Berliner Kommunalpolitikerin Franziska Giffey (39), die Familienministerin werden soll. Aus ostdeutschen SPD-Landesverbänden hieß es nur, Ostdeutschland werde mit einer Frau in der SPD-Ministerriege vertreten sein. Die 39-jährige Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln mit über 300.000 Einwohnern gilt als Pragmatikerin.

Die bisherige Ressortchefin Katarina Barley übernähme Berichten zufolge dann den Bereich Arbeit und Soziales und würde damit für einen 135-Milliarden-Euro-Etat sowie die Reformen in der Rentenversicherung zuständig.

Gabriel und Hendricks scheiden aus

Außenminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks teilten mit, sie würden der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören. Gabriels Abschied kommt nicht überraschend. Nahles hatte angekündigt, die künftige Ministerriege müsse teamfähig sein. Dies galt als klare Absage an Gabriel, der als einstiger Parteichef für einige Alleingänge berüchtigt war. Der 58-Jährige verwies darauf, dass er Abgeordneter des Bundestages bleibe.

Zu den Berichten, Maas werde sein Nachfolger, sagte Gabriel: "Er wird das exzellent machen." Maas wurde 2013 überraschend Justizminister, nachdem er im Saarland Wirtschafts- und Arbeitsminister war.

Hoffnungsträgerin Schulze soll Hendricks ablösen

Hendricks genoss in der SPD bis zuletzt hohes Ansehen, macht aber für eine Jüngere Platz. Ihre Nachfolgerin, die 49-jährige Schulze, gilt im größten SPD-Landesverband als Hoffnungsträgerin: Sie war fünf Jahre Wissenschaftsministerin in Nordrhein-Westfalen. Nach der Wahlniederlage 2017 wurde sie Generalsekretärin der NRW-SPD. In der Bundespartei wurde sie im Dezember in den engeren Führungszirkel gewählt. Als Umweltministerin hätte sie wesentlichen Einfluss auf den Kohleausstieg, der vor allem NRW betrifft.

In der SPD war keine offizielle Bestätigung zu erhalten, da die Parteispitze über die Ministerliste erst am Freitagmorgen beraten will. Übergangsparteichef Olaf Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles wollen sie danach bekanntgeben. Als sicher gilt, dass Scholz Finanzminister und Vizekanzler wird. Die Vereidigung der Minister ist für Mittwoch nach der Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel durch den Bundestag vorgesehen.

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