Sie sind hier:

Machtkampf in der Linken - Wagenknecht teilt aus - und droht mit Rücktritt

Datum:

Die Fraktionsspitze der Linken wehrt sich gegen ihre drohende Entmachtung. In einem Brief an alle Abgeordneten greift Sahra Wagenknecht die Parteivorsitzenden scharf an. Diese müssten sich nicht die Mühe machen, sie "über Monate wegzumobben", schreibt sie - und droht mit ihrem Rücktritt. 

Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wehrt sich gegen eine drohende Entmachtung. Den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger wirft sie permanente Intrigen aus dem Hinterhalt gegen sie und den Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch vor. Sie droht mit …

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Es ist ein bemerkenswerter Vorgang bei der Linkspartei. Trotz schmerzhafter Wählerverluste im Osten leistet sie sich einen bizarren Machtkampf. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wollen sich bei der Klausur der Linksfraktion am Dienstag und Mittwoch erneut an die Fraktionsspitze wählen lassen. Doch es gibt Gerangel. Es liegen Anträge vor, nach denen die in der Fraktion vertretenen Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger im Fraktionsvorstand mitbeschließen dürfen sollen. Gestritten wird auch darüber, wer im Plenum des Bundestags wie für die Linke sprechen darf.

Darauf hat Wagenknecht noch vor der Klausursitzung mit einem scharf gehaltenen Brief reagiert. "Für eine gute Oppositionspolitik und eine starke Linie bringe ich mein Engagement und meine Fähigkeiten gern auch in den nächsten Jahren ein", schreibt die Fraktionsvorsitzende. "Allerdings sehe ich keinen Sinn darin, meine Kraft und meine Gesundheit in permanenten internen Grabenkämpfen mit zwei Parteivorsitzenden zu verschleißen, die offenkundig nicht zu einer fairen Zusammenarbeit bereit sind, wohl aber gute Kontakte zu bestimmten SPD-Kreisen haben, die in mir schon seit längerem ein großes Hindernis für eine angepasste, pflegeleichte Linke sehen."

Streit um Mobbing-Vorwürfe

Sie könne Riexinger und Kipping beruhigen: "Sie werden sich nicht die Mühe machen müssen, mich über Monate wegzumobben." Sollten die Anträge zum Stimm- und gleichberechtigten Rederecht durchkommen, "nehme ich das als mehrheitlichen Wunsch der Fraktion zur Kenntnis, auch die Fraktionsspitze neu zu besetzen. Das ist ein demokratischer Vorgang, den ich selbstverständlich akzeptiere", so Wagenknecht.

Die "Bild"-Zeitung hatte berichtet, dass Riexinger Wagenknecht wegmobben wolle. Unter Berufung auf eine eidesstattliche Versicherung eines Zeugen wird Riexinger aus einer internen Runde in einer Bar zitiert. "Sahra ist leider nicht aufzuhalten als Fraktionsvorsitzende. Man kann sie nicht einfach abschießen", soll er gesagt haben. Werde sie aber immer wieder abgewatscht, werde sie sicher von alleine gehen. Riexinger bestritt den Vorgang.

Der Führungsstreit bei der Linken ist auch um das Ergebnis bei der Bundestagswahl entbrannt. Die Linke verbesserte sich zwar um 0,6 Punkte auf 9,2 Prozent. Im Osten wanderten aber mehr als 400.000 ihrer Wähler zur AfD ab. In Niedersachsen verfehlte die Linke am Sonntag den Einzug in den Landtag. Bei Arbeitern und Arbeitslosen schwindet die Zustimmung. Intern tobt die Debatte, wie die Partei darauf reagieren soll. Oskar Lafontaine, der Mann von Sahra Wagenknecht, hatte unter anderem eine "verfehlte Flüchtlingspolitik" der Linken kritisiert. Kipping hatte entgegnet: "Wer in der Flüchtlingsfrage auf Rechtskurs geht, riskiert die Glaubwürdigkeit der Linken."

Verbale Ohrfeigen für Kipping und Riexinger

In ihrem Brief schreibt Wagenknecht dazu: "Was Katja Kipping und Bernd Riexinger - deren Popularitätswerte nach einer von ihnen selbst in Auftrag gegebenen Umfrage von Ende 2016 ziemlich mager sind und deren Publikumsresonanz bei Veranstaltungen sich in der Regel in Grenzen hält - was also die beiden Parteivorsitzenden dazu berechtigt, nach dem guten Wahlergebnis der Spitzenkandidaten derart anzugreifen und den Versuch zu unternehmen, sie zu demontieren, ist eine offene Frage."

Eine Frage, für deren Klärung die Linke nun zwei Tage Zeit hat.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.