Sie sind hier:

Proteste in Frankreich - Macron will zuhören, nicht nachgeben

Datum:

Am Wochenende haben die "Gelbwesten" in Frankreich wieder gegen den Präsidenten und die Spritpreise demonstriert. Heute will Macron ihnen eine Antwort geben - ohne nachzugeben.

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich.
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich.
Quelle: Francois Mori/AP/dpa

Der französische Präsident Emmanuel Macron begibt sich heute auf eine Gratwanderung. Seit beinahe zwei Wochen legt die selbsternannte Gelbe-Westen-Bewegung Teile des Landes lahm. Grund der Proteste? Ständig steigende Steuern, Benzinpreise und Ablehnung der Pariser Eliten. Jetzt will Emmanuel Macron den Eindruck erwecken, sie erhört zu haben - ohne seine grundsätzlichen Maßnahmen zurückzunehmen.

"Neue Perspektiven geben"

"Es kann keine Gesellschaft und kein politisches Projekt geben – weder auf nationaler, noch auf europäischer Ebene - wenn wir unseren Mittel- und Arbeiterklassen keine klaren Antworten geben", sagte der Präsident schon am Sonntag in Brüssel nach dem Brexit-Gipfel. Als erklärter Gegner des wachsenden Populismus will Macron dem Mittelstand "neue Perspektiven geben und die Möglichkeit am Fortschritt mitzuwirken", schrieb er am selben Tag auf Twitter.

Jetzt sollen also die Energiewende, und die neuen Steuern, die dafür auf Benzin erhoben werden sollen, mit einem "sozialen Pakt" angereichert werden, den Emmanuel Macron heute im Detail vorstellen will. Gewerkschaften und Vereine sollen mit einbezogen werden. Und bei einer Frankreichtour sollen Bürger und lokale Initiativen zu Wort kommen, so hieß es im Elysée.

Neue Blockade-Aktionen

Der Präsident will aber auf keinen Fall den Eindruck erwecken, zurückzuweichen, und den Forderungen vieler Gelber Westen nachzugeben. "Der Präsident hat ein klares Ziel gesetzt, die Energiewende. Dieses Ziel muss eingehalten werden", sagte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire gestern. Die Regierung hat aber schon angesagt, dass ein Energiescheck eingeführt werden soll um den Ärmsten zu helfen. Die Projekte einer Maut in Stadtzentren und einer Vignette für LKW sind aufgegeben worden.

Ob das reicht, um die wütenden Bürger zu beruhigen? Daran zweifeln viele. Die Gelbe-Westen-Bewegung scheint zwar ein wenig an Puste zu verlieren, aber auch am Montag gab es Hunderte Blockade-Aktionen im ganzen Land. Außerdem versucht die Bewegung, sich eine Struktur zu geben. Acht offizielle Vertreter wurden gestern ernannt, um mit der Regierung zu verhandeln.

In einer Erklärung auf Facebook erläutern sie zwei grundsätzliche Forderungen: alle Steuern senken und die Gründung einer Bürgerversammlung, um über die Energiewende zu diskutieren. Sie verlangen ebenfalls, dass die Bürger ein Mitspracherecht bekommen, die Kaufkraft erhöht wird und gegen Armut vorgegangen wird.

Frust und Wut

Ob diese Vertreter es schaffen werden, eine sehr uneinheitliche Bewegung in Schach zu halten, bleibt fraglich. Zu Tausenden waren sie am Wochenende nach Paris geströmt um ihrem Frust und ihrer Wut Ausdruck zu verleihen. "Macron Rücktritt", haben sie auf den Champs Elysées geschrien, überzeugt, dass der junge Präsident und die Pariser Eliten sie nicht verstehen können und wollen.

"Ich will, dass Macron aufhört mit den ganzen Scheiß-Steuern, die unser ganzes Geld wegsaugen. Ich will, dass er aufhört, Prämien auf den Kauf neuer Autos einzuführen, die sich eh kein Mensch leisten kann. Der versteht das nicht, der sitzt in seiner Welt, der weiß nicht, was ein Croissant kostet. Mit seinen - ich weiß nicht wie viel tausend Euro pro Monat. Mit 1.200 Euro würde der ganz schön dumm aus der Wäsche gucken“, sagte Grégory ein Arbeiter aus der westfranzösischen Vendée dem ZDF.

"Ich will dass, Macron aufhört, uns für doof zu verkaufen, und uns als faul zu beschimpfen! Seine Worte verletzen mehr als seine Steuern", sagte auch seine Lebensgefährtin Héloise. Beide waren, wie Tausende andere bereit, das Land weiter zu blockieren.  Es wird heute Macrons ganzes Fingerspitzengefühl nötig sein, um sie zu überzeugen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.