Sie sind hier:

Umstrukturierung im Kabinett - Macron versucht den Neuanfang

Datum:

Fast zwei Wochen hatte Frankreich keinen Vollzeit-Innenminister. Jetzt versucht Macron mit einem umstrukturierten und jüngeren Kabinett den Neuanfang.

Emmanuel Macron am 09.10.2018 in Paris
Emmanuel Macron am 09.10.2018 in Paris
Quelle: Reuters

Frankreich hat wieder ein vollständiges Kabinett. Es ist das sechste Mal seit Amtsantritt, dass der Präsident seine Regierungsmannschaft neu sortiert. Und es hat dieses Mal ungewöhnlich lange gedauert. Viele sahen darin einen Beweis für Emmanuel Macrons geschwächte Position. Er habe nicht mehr genügend politische Schwergewichte um sich, die mit ihm regieren wollten, meinten manche Kommentatoren.

Namen, die keiner kennt

Die neue Kabinettsliste ist voller Namen, die kaum einer kennt - und die dennoch viel über Macrons Politik verraten. Der wichtigste Neuzugang ist Macrons enger Vertrauter Christophe Castaner als Innenminister. Der 52-Jährige gibt dafür nur allzu gerne seinen Posten als Chef der Regierungspartei La République en Marche auf. Der studierte Jurist und Kriminalexperte hatte kein Geheimnis daraus gemacht, dass er sich als "erster Bulle Frankreichs" sah, wie der Innenminister in Frankreich oft genannt wird.

Archiv: Christophe Castaner  am 21.02.2018 in Paris
Christophe Castaner wird der neue Innenminister in Macrons Kabinett.
Quelle: Reuters

Macron war angetreten, um die alte Spaltung zwischen Rechts und Links zu überwinden. Aber seine neue Mannschaft zeugt davon, dass die Strömungen weiter bestehen und er sich alle Mühe gegeben hat, alle Seiten zufriedenzustellen.

Schlüsselposten für Koalitionspartner

Der kleine Koalitionspartner Modem bekam einen weiteren Schlüsselposten, das Ministerium für die Beziehungen zum Parlament. Und das Kulturministerium ging wohlbedacht an einen Ex-Sozialisten, der zwar wenig Erfahrung in Kultur hat, dafür aber Chef einer neu gegründeten Splitterpartei ist. Besser einbinden als Konkurrenz fördern, heißt die Devise.

Neu ist auch die Aufwertung des Anti-Zentralismus-Ministeriums, das nun einen Zwei-Zeilen-Namen (Ministre de la Cohésion des Territoires et des Relations avec les Collectivités Territoriales) und zwei zusätzliche beigeordnete Minister bekommen hat. Das dürfte die Antwort auf zunehmende Kritik sein, Macron betreibe Politik vornehmlich aus der Perspektive der Pariser Elite. Er habe wenig Verständnis für die Probleme der Landbevölkerung, hieß es.

Macron "Opfer des eigenen Hochmuts"

Die Regierungsumbildung war nötig geworden, nachdem der bisherige Innenminister Gérard Collomb unter politischem Türenknallen die Regierung verlassen hatte. Der 31 Jahre ältere Politiker hatte seinem ehemaligen Schützling vorgeworfen, Opfer des eigenen Hochmuts geworden zu sein. Erst kurz zuvor hatte auch der beliebte Umweltminister Nicolas Hulot seinen Rücktritt während eines Radiointerviews angekündigt und dabei den zu großem Einfluss der Lobbyisten beklagt. Macron war in den vergangenen Wochen in den Umfragen tiefer gesunken als alle seine Vorgänger. Dabei schien seine als abgehoben und arrogant empfundene Art die Franzosen fast noch mehr zu ärgern als die Reformen, die er bisher überraschend effizient umgesetzt hat.

Mit seinem neuen Kabinett - in dem es je 17 Männer und Frauen gibt und dessen jüngstes Mitglied gerade mal 29 Jahre alt ist - will Macron nun den Neuanfang versuchen. Und da steht noch eine Menge an, die Rentenreform und die Neuorganisation des Gesundheitssystems etwa.

Vor allem aber will Macron sich für die Europawahl im Mai 2019 in Stellung bringen. Der Präsident hält sich zugute, die gesellschaftliche Spaltung in rechte und linke Lager überwunden zu haben. Diesen scheinbaren Erfolg will er nun auch auf Europa übertragen. Allerdings ist sein neues Kabinett auch ein Eingeständnis der Tatsache, dass alte politische Affinitäten weiter bestehen und mühsam austariert werden müssen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.