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Außenministertreffen in Sofia - Macron isoliert in Europa - wegen Syrien

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Das ist eine neue Erfahrung, die Emmanuel Macron da machen musste: in der EU isoliert zu sein. Der Grund: seine Drohung gegenüber Syrien.

Archiv: Emmanuel Macron
Archiv: Emmanuel Macron Quelle: reuters

Reihenweise distanzieren sich beim EU-Außenministertreffen in Sofia Europas Chefdiplomaten von Frankreichs Drohung, Syrien anzugreifen, sollten sich Beweise für Assads Einsatz von Chemiewaffen finden.  "Wir werden uns heute anhören, welche Informationen Frankreich hat", sagt Sigmar Gabriel (SPD) mit unverhohlener Skepsis gegenüber Frankreichs Vorstoß. 

Minister wollen den Ball flach halten

Noch zu gut erinnert sich die Welt an die berühmte rote Linie, die der frühere US-Präsident Barack Obama einst zog, seine Drohung gegenüber Diktator Baschar al-Assad aber nie wahr machte. Eine solche Debatte über Chemiewaffen und rote Linien bringe nur zusätzliche Unruhe und solle vermieden werden, mahnt Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Die Befürchtung ist, dass in der EU Festlegungen getroffen werden, ohne einen Plan zu haben. Auch Österreichs neue Außenministerin Karin Kneissl erinnert an das Dilemma von 2013: "Danach gab es in Washington, London und im Rest der Welt eine große Unsicherheit, wie man damit umgehen soll." Es sei nicht hilfreich, rote Linie zu ziehen, ohne sich über das Vorgehen nach Überschreitung der Linie im Klaren zu seien.

Auch die Frage, wer den Einsatz von Chemiewaffen feststellen soll, gehört zu den Fragezeichen, an die in Sofia erinnert wird. EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sieht die Vereinten Nationen am Zuge. "Die EU hat sich immer dafür ausgesprochen, dass die UNO den möglichen Einsatz von Chemiewaffen überwacht", sagte sie. Auch wenn die Kritik an Frankreich diplomatisch und mit Fragezeichen formuliert wird: Es herrscht Kopfschütteln über den einseitigen Vorstoß von Emmanuel Macron. 


Erdogan droht mit "osmanischer Ohrfeige"

Der französische Präsident hatte Syrien am Dienstag mit einem Angriff gedroht, sollte der Führung des Landes der Einsatz von Chemiewaffen gegen die Bevölkerung nachgewiesen werden. "Frankreich wird angreifen", sagte er. Bislang gebe es zwar keine Beweise, dass Giftgas gegen Zivilisten verwendet worden sei. Er halte aber daran fest, dass mit chemischen Waffen eine rote Linie überschritten werde. Macrons Außenminister, Jean-Yves Le Drian warnte angesichts der neuesten Eskalationen in Syrien vor einer Ausweitung des Kriegs auf die gesamte Region, wiederholte die Drohung, in Syrien militärisch einzugreifen, an diesem Donnerstag in Sofia jedoch nicht.

Mit Sorge sehen die Außenminister, wie sich die Lage in Syrien mit jedem Tag verkompliziert. Dass sich die NATO-Partner USA und Türkei in den syrischen Kurdengebieten feindlich gegenüberstehen, sei eine brandgefährliche Eskalation, sagen EU-Diplomaten. Während die USA die Kurdenmiliz YPG im Kampf gegen den IS unterstützen, ist sie aus Sicht Ankaras eine Terrorgruppe, die die Türkei bedroht. Westlich von Manbidsch, in Afrin, geht die türkische Armee mit einer Offensive gegen die YPG vor. Sollte es zur Konfrontation kommen, droht der türkische Präsident Erdogan mit einer "osmanischen Ohrfeige" – ein beispielloser Vorgang unter zwei NATO-Mitgliedern.

Stellvertreterkrieg: Wer gegen wen?

Hinzu kommt der durch den Abschuss eines israelischen Kampfjets über Syrien neu aufgeflammte Konflikt zwischen Iran und Israel, der das Zeug zum Flächenbrand hat. Kaum einer durchschaut, wer in Syrien gegen wen kämpft und welche Stellvertreter-Kriege dort ausgefochten werden. In der vermeintlichen Schluss-Phase des Syrien-Kriegs bringen sich alle Akteure in Stellung, um ihren Einfluss in der Neuordnung Syriens zu sichern. Der Vorstoß Emmanuel Macrons kommt aus Sicht der EU in dieser Lage zur Unzeit. Und er führt wieder schmerzlich vor Augen, wie machtlos Europa in Syriens blutigem Krieg ist.  

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