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EU-Parlament stoppt Sylvie Goulard

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Macrons Kommissions-Kandidatin - EU-Parlament stoppt Sylvie Goulard

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Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verwehrt der französischen Kandidatin die Unterstützung.

Sylvie Goulard bei der Anhörung im EU-Parlament.
Sylvie Goulard bei der Anhörung im EU-Parlament.
Quelle: Olivier Matthys/AP/dpa

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss eine neue Kandidatin für die EU-Kommission von Ursula von der Leyen nominieren. Seine Kandidatin Sylvie Goulard sollte eigentlich Kommissarin für den Binnenmarkt werden. Nach einer erneuten Anhörung bekam sie bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des Europaparlaments aber nicht die erforderliche Mehrheit.

Grund für die Ablehnung waren etwa noch laufende Ermittlungen zu einer Affäre um Scheinbeschäftigung sowie eine mehrjährige hoch dotierte Beratertätigkeit. Macron und Ursula von der Leyen müssen sich nun auf einen anderen Kandidaten verständigen. Eigentlich soll die neue EU-Kommission bereits am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Zu der Abstimmung kam es am Donnerstagmittag nach einer weiteren eineinhalbstündigen Anhörung von Goulard.

Die 54-jährige Französin hatte dabei erfolglos versucht, Zweifel an ihrer Integrität auszuräumen. Die für Goulard schwierigste Frage war, warum sie als französische Verteidigungsministerin zurücktrat, nun aber denkt, EU-Kommissarin sein zu können. Offensichtlich sei Goulard der Ansicht, dass für EU-Kommissare nicht dieselben Standards gelten sollten wie für französische Minister, kritisierte die dänische Abgeordnete Pernille Weiss (EVP) zum Abschluss der Sitzung.

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