Sie sind hier:

Macrons Regierung - Französischer Justizminister Bayrou tritt zurück

Datum:

Der französische Justizminister François Bayrou tritt zurück. Er werde der neuen Regierung von Präsident Emmanuel Macron nicht angehören, erklärte Bayrou. Dessen Zentrumspartei MoDem wird derzeit von einer Scheinbeschäftigungsaffäre erschüttert.

Frankreichs Präsident Macron könne seine Reformen nun bequem umsetzen, erklärt Politologe Lecerf. Doch die zahlreichen Neulinge im Parlament auf Dauer auf Linie zu bringen könne "ein Problem werden".

Beitragslänge:
3 min
Datum:

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verliert einen weiteren Minister: Nach Verteidigungsministerin Sylvie Goulard gab auch Justizminister François Bayrou seinen Posten auf. Bayrou erklärte, er werde der neuen Regierung nicht angehören. Gründe für seinen Rücktritt nannte er zunächst nicht.

Goulard und Bayrou waren neben Europaministerin Marielle de Sarnez die drei MoDem-Vertreter in Macrons Kabinett. Die Partei wird derzeit von einer Scheinbeschäftigungsaffäre erschüttert. Bayrou nannte zunächst keine Einzelheiten. Er kündigte für den Nachmittag (gegen 17.00 Uhr) eine Pressekonferenz an. Regierungssprecher Christophe Castaner sagte, Bayrou trete aus persönlichen Gründen zurück.

Verdacht der Scheinbeschäftigung

Goulard, die erst seit rund einem Monat im Amt war, hatte ihren Rücktritt mit den Vorwürfen einer Scheinbeschäftigung im EU-Parlament gegen die MoDem begründet. Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Zentrumspartei Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat deswegen Vorermittlungen eingeleitet.

Der Name von Goulard, die für die MoDem jahrelang im EU-Parlament saß, war in der Affäre bislang nicht genannt worden. Gegen Bayrou und de Sarnez gab es allerdings Vorwürfe. Beide wiesen jegliches Fehlverhalten zurück.

Regierungsumbildung nach Wahl üblich

Der sozialliberale Staatschef Macron hatte nach der Parlamentswahl vom Sonntag eine Regierungsumbildung eingeleitet, wie es in Frankreich üblich ist. Premierminister Edouard Philippe reichte am Montag seinen Rücktritt ein und wurde umgehend mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Regierungsumbildung fällt nun aber turbulenter und größer aus als erwartet.

Neben Goulard und Bayrou scheidet auch der bisherige Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, aus der Regierung aus. Zum Zuständigkeitsbereich dieses Ministeriums gehören der Ausbau der Infrastruktur, Landwirtschaft, Fischerei und die Entwicklung des ländlichen Raumes. Der Macron-Vertraute ist in eine Immobilienaffäre verstrickt. Er soll Fraktionschef der Präsidentenpartei La République en Marche in der Nationalversammlung werden. Macron will das neue Kabinett am Abend (gegen 18.00 Uhr) vorstellen.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.