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Mahnung an Deutschland - Führerschein gegen EU-Recht

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Deutschland und andere Länder haben eine Mahnung aus Brüssel erhalten, dass die nationalen Vorschriften für Führerscheine nicht den EU Vorschriften entsprechen.

Der Deutsche Führerschein entspricht nicht dem EU-Recht.
Der Deutsche Führerschein entspricht nicht dem EU-Recht.
Quelle: Marius Becker/dpa

Der deutsche Führerschein entspricht aus Sicht der EU-Kommission nicht allen europäischen Vorschriften und soll nachgebessert werden. Deutschland erhielt - ebenso wie Italien, Lettland und die Niederlande - eine Mahnung aus Brüssel.

Es geht um die Darstellung von Informationen zu Einschränkungen der Fahrerlaubnis. Die "nationalen Maßnahmen" in den vier gescholtenen Ländern "laufen jedoch einigen Anforderungen zuwider." Deutschland hat zwei Monate Zeit für eine Stellungnahme.

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