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Ministerpräsidentin Malu Dreyer - Dreyer: Schulz nicht alleine verantwortlich

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Schulz geht, Scholz ist da, und Nahles soll kommen. Malu Dreyer verteidigt die Entscheidungen in der SPD. Für die Misere der Partei sei Schulz nicht allein verantwortlich.

"Keiner von uns sagt, dass Martin Schulz alleine die Verantwortung trägt für die Misere in der sich die SPD zurzeit befindet", sagt die Ministerpräsidentin und stellv. SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.

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Die SPD-Führung setzt auf einen personellen Neuanfang - Fraktionschefin Andrea Nahles soll als erste Frau in der Geschichte der SPD auch den Parteivorsitz übernehmen, nachdem Martin Schulz am Dienstag von dem Amt zurückgetreten ist. Auf einem Sonderparteitag am 22. April soll Nahles gewählt werden. Bis dahin führt Vize Olaf Scholz kommissarisch die SPD.

"Ich denke, wir haben eine sehr vernünftige und gute Lösung gefunden", sagt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im ZDF morgenmagazin. Die Parteiführung habe gehört, was die Basis formuliert hat und das in die Beschlüsse mit aufgegriffen.

"Starkes Signal von Andrea Nahles"

Dass Andrea Nahles durch das Hin und Her der vergangenen Tage beschädigt worden sei, glaubt Dreyer nicht. "Ganz im Gegenteil", sagt sie. "Es war ein starkes Signal von Andrea Nahles, dass sie die Basis hört." Der Vorstand habe sie einstimmig designiert als Parteivorsitzende und vorgeschlagen zur Wahl für den Bundesparteitag. "Die zwei Monate kommissarischer Parteivorsitz durch Olaf Scholz ist sinnvoll", sagt Dreyer. "Ich glaube, wir haben ein rechtlich sauberes Verfahren und eines womit die Basis auch positiv umgehen kann."

Dass es auch andere Kandidaten geben könnte, sei ganz normal. "Aber natürlich ist das Votum glasklar für Andrea Nahles", erklärt Dreyer. "Ich persönlich stehe sehr hinter Andrea Nahles. Ich denke, sie ist eine sehr kompetente erfahrene Frau. Sie hat auch das Temperament, das wir brauchen, um die Partei jetzt nach vorne zu bringen."

 "Natürlich sehen wir das auch selbstkritisch"

Zum Zustand der Partei und der Rolle von Martin Schulz sagt Dreyer: "Keiner von uns sagt, dass Martin Schulz alleine die Verantwortung trägt für die Misere, in der sich jetzt zur Zeit die SPD befindet." Sie habe hohen Respekt vor seinem Schritt, den Weg freizumachen für eine Neuaufstellung. "Aber natürlich sehen wir das auch selbstkritisch", so Dreyer weiter.

"Auch im Vorstand diskutieren wir selbstkritisch darüber, dass die SPD jetzt in dieser Lage ist." Sie glaube aber, dass die Führung gezeigt habe während der Verhandlungen, "dass wir eigentlich ein sehr starkes Team sind und auch sehr sehr viel erreichen konnten". Daran müsste sie anknüpfen, die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen, sondern nach vorne schauen.

Schwesig: "Werden Nahles als Vorsitzende bekommen"

Auch die stellvertretende SPD-Chefin Manuela Schwesig verteidigte die Personalentscheidungen. Dem Vorschlag einer Urwahl zur Entscheidung über den Parteivorsitz steht sie skeptisch gegenüber. Die SPD könne sich ganz aktuell keine lange Hängepartie um die Führungsfrage leisten, warnte sie im Deutschlandfunk. "Wir werden Andrea Nahles als Vorsitzende bekommen", sagte sie voraus.

Die Zusammenarbeit der bisherigen Fraktionschefin mit dem neuen kommissarischen Parteichef Olaf Scholz werde funktionieren. "Die beiden verstehen sich gut", sagte sie. Für die Zukunft komme es darauf an, dass die neue Parteivorsitzende "eine klare Führung" gebe, aber unterstützt von einem guten Führungsteam. Den Vorwurf, die Besetzung des Parteivorsitzes sei im Hinterzimmer ausgekungelt worden, wies Schwesig zurück. Nahles sei einstimmig im legitimierten Parteivorstand nominiert worden.

Scholz erhofft sich Ruhe in der Partei

Olaf Scholz erhofft sich durch die einstimmige Nominierung von Andrea Nahles nun Ruhe in der SPD. Der SPD-Vorstand sende damit sehr "klare Signale", sagte Olaf Scholz im ZDF heute journal. Er werde als kommissarischer Parteichef dafür sorgen, dass die Debatte um den Koalitionsvertrag nun wieder im Mittelpunkt stehe. Dieser sei für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland ein "richtiger Fortschritt".

Er glaube, die SPD konzentriere sich jetzt "nach vorne". Es sei Zeit, sich jetzt "um die Sache zu kümmern" - auch wenn der ein oder andere Medienvertreter der Personaldebatte noch nachtrauere. Scholz würdigte den Rückzug von Martin Schulz: "Das ist eine sehr respektable Entscheidung", mit der er Platz mache für Andrea Nahles.

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