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Italien - kranker Mann Europas - "Die Tüftler wandern lieber aus"

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Mamma mia! Was ist nur los mit Italiens Wirtschaft? Einerseits ist Rom noch immer die drittgrößte Volkswirtschaft der EU, andererseits läuft die Staatsverschuldung mal wieder über.

Der Hafen von Gioia Tauro in der süditalienischen Region Kalabrien
Der Hafen von Gioia Tauro in der süditalienischen Region Kalabrien
Quelle: ap

Die italienische Kaufmannskunst hat einen festen Platz in den Geschichtsbüchern. Schließlich entstand in Italien das moderne Finanzwesen. Heute sorgt die italienische Finanzpolitik eher für Kopfschütteln. "Man fragt sich schon: Wie konnte das passieren?", formuliert es Marco Veronesi, Experte für italienische Handelsgeschichte an der Uni Tübingen.

Wegen der hohen Staatsverschuldung hat Brüssel ein Defizitverfahren eingeleitet. Aber Vizeregierungschef Matteo Salvini hält die Defizitregeln der EU sowieso für überflüssig. Das schwierige Verhältnis zu Brüssel gehört beim Blick auf Italien zu den großen Problemen - aber es gibt noch viele andere. Diese fünf Punkte beschreiben die Misere:

"Korrupte Eliten" und die "deutsche Austeritätspolitik"

Dazu kommen historische, kulturelle und politische Eigenheiten: Die Zentren des Handels und des Kapitals haben sich längst verschoben: "Vor 500 Jahren waren es die italienischen Stadtrepubliken Venedig, Genua, Florenz und auch Mailand, dann kamen die Seefahrernationen, dann die industrialisierten Nationalstaaten in Westeuropa und den USA", umschreibt Veronesi den erlittenen Bedeutungsverlust.

Laut dem Historiker sind die Italiener "seit nun fast 30 Jahren auf der Suche nach einer Alternative zur alten politischen Elite". In den Augen der Italiener seien aber "nicht nur die korrupten Eliten Schuld", sondern auch die Deutschen: "Die deutsche Austeritätspolitik, verbunden mit den Namen Merkel und Schäuble, gilt als die eigentliche Ursache der Probleme", sagt Veronesi. Zu stark sei die Erinnerung an alte Zeiten, "als Italien durch die regelmäßige Abwertung der Lira immer wieder konkurrenzfähig wurde".

"Paradoxe Mischung von Aktionismus und Stillstand"

Veronesi widerspricht dem Vorwurf, Spanien habe nach der Finanzkrise (2007 bis 2009) seine Hausaufgaben erledigt - während Italien reformunfähig sei. "Aber der Campanilismo, das Leben unterm eigenen Kirchturm, ist in Italien sicher viel tiefer verwurzelt als in Spanien", sagt Veronesi. "Dann kommt eine nicht so ausgeprägte Obrigkeitsorientierung dazu, ein bisschen furbezza, also Cleverness - und schon hat man gewisse kulturell bedingte Verständnisprobleme." Allerdings sei "das bürokratische Rom für die meisten das Problem, nicht das bürokratische Europa".

Thomas Schlemmer von der Ludwig-Maximilians-Universität in München ist Mitglied der Deutsch-Italienischen Historikerkommission. An Italien beunruhigt ihn die "paradoxe Mischung von Aktionismus und Stillstand". Der Staat stehe unter massivem Handlungsdruck, „aber sein Handlungsspielraum ist durch fehlende Haushaltsmittel begrenzt“.

Experten-Tipp: "Europa ist Teil der Lösung"

Die Gefahr einer akuten Krise sieht Schlemmer vor allem in der Größe des Landes und in der Höhe seiner Schulden. Nach Griechenland sei Italien das Land mit der zweithöchsten Schuldenlast in der EU - gemessen am Bruttoinlandsprodukt. "Dieser Schuldenstand, die Wachstumsschwäche, die hohe Arbeitslosigkeit und die strukturellen Schwächen des italienischen Bankensystems gehen eine unheilvolle Verbindung ein", analysiert Schlemmer.

Laut dem Historiker hat es in Italien durchaus Reformen gegeben - "aber sie sind oft widersprüchlich und kurzlebig", urteilt Schlemmer. Was Italien jetzt tun sollte? "Ruhe bewahren, für stabile Verhältnisse sorgen, klare politische Prioritäten setzen und die europäische Kooperation stärken. Europa ist nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung."

Der kranke Mann Europas hat Gewicht

Auch wenn Italien als kranker Mann Europas gilt: Das Land bildet "die drittgrößte Volkswirtschaft innerhalb der EU und ist unter den zehn größten weltweit", unterstreicht der in Rom lebende Historiker Lutz Klinkhammer die Bedeutung des Landes. "Für 2019 wird mit einem Wachstum von nur 0,1 Prozent gerechnet. Die Steigerung von 0,6 Prozent im Bausektor ist ein zu schwaches Signal", findet Klinkhammer. "Eine fatale Mischung von niedriger Produktivität und stagnierender interner Nachfrage" sei das Hauptproblem Italiens. "Zusammen mit den steigenden Anleihezinsen reduziert das die wirtschaftlichen Handlungsspielräume der Regierung beträchtlich."

Was Klinkhammer besonders empört: Die soziale Ungleichheit nehme weiter zu, und das gegenwärtige Wohlstandsmodell gehe auf Kosten der Jüngeren. So kinderlieb die Italiener auch sind - sie haben eine der niedrigsten Geburtenraten in Europa. "Ohne Immigration wird Italien in zehn Jahren in der Gruppe der 20- bis 64-Jährigen um 3,5 Millionen Menschen schrumpfen", rechnet Klinkhammer vor. "Dies wird die sozialen Spannungen sicherlich erhöhen. Schon jetzt geht die Schere zwischen Superreichen, Reichen und wenig Betuchten immer weiter auseinander."

Italien fehlt es an Gründergeist

Von daher verwundere es ihn nicht, dass "die arbeitende Mittelschicht, die besonders seit der Finanzkrise Angst vor einem sozialen Abstieg hat, sich politisch weiter radikalisiert", sagt Klinkhammer. Wohl auch deshalb findet Vizeregierungschef Matteo Salvini, die Defizitregeln der EU seien überflüssig. Davon distanzierte sich inzwischen aber der italienische Finanzminister: "Ich möchte bekräftigen, dass der Etat 2020 in Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt stehen wird", schrieb Giovanni Tria an die EU-Kommission.

Italien fehlt es wohl auch an Gründergeist. "Italienische Rennräder sind heute vor allem teuer, aber technisch zumindest nicht mehr die Avantgarde: Die Rahmen kommen aus Taiwan, die Komponenten aus Japan", sagt der Historiker Veronesi. "Und Start-Ups gibt es in Italien wirklich nur wenige. Die Tüftler wandern lieber aus."

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