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Fünf Fragen zur EU-Spitzenkandidatur - Manfred wer…?

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Er will Jean-Claude Junckers Nachfolger an der Spitze der EU-Kommission werden: Manfred Weber. Doch wer ist der Mann eigentlich? Die fünf wichtigsten Fragen und Antworten.

Manfred Weber (CSU), aufgenommen am 14.03.2017 in Strassburg
Will Jean-Claude Juncker beerben: Manfred Weber von der CSU
Quelle: ap

Welche Chancen hat Manfred Weber, nächster Kommissionspräsident zu werden?

Die Chancen stehen nicht schlecht. Sollte die Europäische Volkspartei (EVP), also Europas Christdemokraten, stärkste Kraft bei den Europawahlen im Mai werden, wäre Manfred Weber in bester Ausgangsposition für die Nachfolge Jean-Claude Junckers. Doch eine Garantie ist selbst ein Wahlsieg nicht. Wer Europas Chefsessel bekommt, entscheiden nach den Wahlen die Staats- und Regierungschefs und das neu gewählte Europaparlament.

Das Modell "Spitzenkandidaten" ist noch jung und es bindet an nichts. Doch mit der letzten Europawahl 2014 hat sich etabliert, dass der Spitzenkandidat ein Bewerber für das Amt des Kommissionschefs ist. Das Kungeln um EU-Posten soll damit ein Ende haben. Wer den Spitzenkandidaten der siegreichen Parteienfamilie nach der Wahl beiseiteschieben will, wird dafür gute Gründe brauchen.

Was könnte Weber noch stoppen?

Zum einen Widersacher in der eigenen Partei. Denn mit Frankreichs Michel Barnier oder dem Finnen Alexander Stubb hegen noch andere EVP-Politiker Ambitionen auf die Spitzenkandidatur. Nominiert wird der Kandidat bei einem Kongress im November in Helsinki. 

Zum anderen natürlich eine Wahlniederlage. Zwar sagen Umfragen der EVP einen Wahlsieg voraus, doch davor liegt noch ein langer und unberechenbarer Wahlkampf. Europas Sozialdemokraten lagen beim 2014 nur vier Prozentpunkte hinter der EVP. Wer für die Sozialdemokratie diesmal als Gegenkandidat antritt, ist noch offen. Gehandelt werden Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermanns aus den Niederlanden, EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini aus Italien und Frankreichs EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici.

Noch völlig offen ist, wie Emmanuel Macron sich positioniert. Seine Bewegung "La Republique en Marche" könnte viele Sitze im Europaparlament bekommen, doch welcher Parteienfamilie Macron sich zuordnet, ist noch offen. Sollte er der Liberalen-Fraktion beitreten, gäbe es neben Christ- und Sozialdemokraten eine neue starke Kraft in Brüssel und Straßburg. Und mit Wettbewerbskommissarin Margarete Vestager stünde eine starke und prominente Kandidatin für jeden Top-Job in Europa bereit. Vor allem das erwartete Erstarken der Rechtspopulisten wird die pro-europäischen Parteien zur Zusammenarbeit zwingen. Das schließt überraschende Personal-Deals nach der Wahl nicht aus.

Was für einen Wahlkampf will Weber führen?

Manfred Weber sieht sich selbst als "Brückenbauer", in den vielen Krisen und Spaltungen als Vermittler: zwischen Ost und West, Nord und Süd, Europa-Kritikern und Europa-Enthusiasten. Seine Herkunft aus einer Partei, die oft auch gegen die EU zu Felde zieht, sieht er dabei eher als Vorteil: Im Kampf gegen die Rechtspopulisten will er vor allem die Sorgen derer aufgreifen, die Europa kritisch gegenüberstehen.

Für ein "Weiter wie bisher" will Weber nicht stehen, sondern für einen Neustart. Europa transparenter und demokratischer machen, das wird Webers Versprechen. Weber will einen Wahlkampf führen, der sich nicht auf den Kampf zwischen Pro- und Antieuropäern reduziert. Vor allem im Lager der Pro-Europäer will der CSU-Mann Unterschiede herausstellen - eine Lehre aus dem Wahlkampf von 2014, bei dem die beiden Spitzenkandidaten Martin Schulz und Jean-Claude Juncker zu viel Duett und zu wenig Duell vorführten.

Der CSU-Politiker Manfred Weber will Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl 2019 werden. Als solcher könnte er Chancen haben, auch Chef der EU-Kommission zu werden. "Manfred Weber ist ein ernstzunehmender Kandidat", so …

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Was spricht gegen ihn?

Seine Unbekanntheit und die fehlende Erfahrung in Regierungsämtern. Weber ist ein Mann der leisen Töne. Innerhalb der CSU hat er sich als Anti-Söder einen Ruf vor allem bei denen erarbeitet, denen der brachiale Stil des neuen Ministerpräsidenten, die Dauerprovokationen von Alexander Dobrindt und das aggressive Auftreten Horst Seehofers gegen Angela Merkel gegen den Strich gehen. Das hat Weber zwar viele Sympathien, aber wenig Bekanntheit eingebracht.

Im Wahlkampf wird er oft mit der Frage "Manfred wer…?" konfrontiert werden. Auch dass er nie in Regierungsverantwortung stand, gehört zu den Schwächen seiner Kandidatur. Im höchsten Amt, das die EU zu bieten hat, ist Augenhöhe mit den Trumps, Erdogans und Staatschefs der EU gefragt - nicht alle trauen ihm das zu. 

Was bedeutet Webers Kandidatur für Angela Merkel?

Dass sich die deutsche Bundeskanzlerin entschieden hat: Im großen Personal-Rad, das 2019 in Europa gedreht wird, zielt sie auf den Vorsitz der EU-Kommission, nicht auf den Chefsessel der Europäischen Zentralbank (EZB). Bundesbank-Präsident Jens Weidmann wäre ein Kandidat für die Draghi-Nachfolge, doch zwei Spitzenposten werden nicht an Deutsche gehen, dafür wird das austarierte Proporz-Denken in Brüssel sorgen.

Angela Merkel war nie ein Fan von Spitzenkandidaten für Europawahlen - zu sehr fühlt sie sich dadurch festgelegt und des Spielraums für Personalverhandlungen nach der Wahl beraubt. Nun geht sie mit einem CSU-Mann ins Rennen.

Das einzige, was Manfred Weber selbst im Falle eines Wahlsiegs den Posten des Kommissionschefs noch streitig machen könnte, wäre Merkels eigener Anspruch auf den Job. Sollte die Kanzlerin Ambitionen haben, das Kanzleramt elegant aufzugeben und auf die Brüsseler Bühne zu wechseln - nach der Europawahl wäre der Moment dazu.

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