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Schwesig lässt Fortbestand der GroKo offen

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ZDF-Sommerinterview - Schwesig lässt Fortbestand der GroKo offen

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Die Halbzeitbilanz entscheide über den Verbleib der SPD in der GroKo, sagt die kommissarische Parteichefin Schwesig. Es gehe um die Zukunftsfragen, sagt sie im ZDF-Sommerinterview.

Grundsätzlich zieht Manuela Schwesig eine positive Bilanz, was die Arbeit ihrer Partei in der GroKo anbelangt. "Die SPD ist ja eigentlich die Partei, die mit ihren Akteuren in der Bundesregierung gerade sehr viel für die Menschen tut", sagt sie, etwa die Entlastung der Menschen beim Soli oder die Stabilisierung der Renten. "Das sind alles gute Nachrichten, die aber immer überschattet werden, wenn wir sozusagen ständig unsere Führung auswechseln", betont die kommissarische SPD-Vorsitzende.

Halbzeitbilanz ist entscheidend

Ob die SPD unter diesen Voraussetzungen entscheidet, in der GroKo zu bleiben, hänge in erster Linie von der Halbzeitbilanz ab, sagt sie. "Wir haben ein klares Verfahren verabredet, worüber ja auch die Mitglieder votiert haben, und zwar, dass es eine Halbzeitbilanz gibt. Die muss aufgestellt werden und dann werden wir die Halbzeitbilanz bewerten." Es werde dabei vor allem darum gehen, ob "die Große Koalition die Zukunftsfragen in den nächsten zwei Jahren gut beantworten" könne, so die SPD-Politikerin.

Ganz oben auf der Tagesordnung stehe ein Klimaschutzgesetz. Mehr Klimaschutz sei wichtig, sagt Schwesig, allerdings müsse das mit sozialer Verantwortung einhergehen, so dass man etwa die Pendler nicht übermäßig belaste. Zudem arbeite die SPD aktuell an einem Konzept zur Grundrente. "Hier wollen wir mit der Union eine Einigung erzielen, denn gerade in Ostdeutschland warten viele Menschen darauf, bei der Rente bessergestellt zu werden", sagt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Führungsfrage muss beantwortet werden

In den Umfragen rutscht die SPD immer weiter ab, mittlerweile stabil unter 15 Prozent. Das liegt nach Schwesigs Auffassung vor allem daran, dass die Menschen der SPD die Zukunftsfragen nicht zutrauen. "Das hat meines Erachtens damit zu tun, dass natürlich auch immer die Frage ist, wer steht da vorne an der Spitze der Partei, wer bringt diese Zukunftsfragen rüber", sagt sie. Es sei der Eindruck entstanden, die Partei sei zu sehr "mit sich selbst beschäftigt".

Ich finde es ziemlich respektlos, in diesen schwierigen Zeiten für die SPD, die SPD noch öffentlich zu beschimpfen.
Manuela Schwesig

Das bestätigt auch die aktuelle Kritik aus den eigenen Reihen an dem Verfahren zur Suche eines neuen Vorsitzenden. Dabei würde der Machtanspruch nicht so vor sich hergetragen, wie es "manche ältere Herren in unserer Partei gerne hätten", sagt Schwesig und beklagt fehlenden Zusammenhalt: "Ich finde es ziemlich respektlos, in diesen schwierigen Zeiten für die SPD, die SPD noch öffentlich zu beschimpfen." Mögliche Kandidaten abzukanzeln, nach dem Motto "ihr seid ja alle nicht erste Reihe und damit nicht besonders wertvoll in dem Verfahren", sei unfair. Schwesig betont, sie sei sicher, "dass es noch weitere gute Kandidaturen geben wird".

Parteivorsitz ist ein "toller Job"

Die Lage der SPD sei zwar "schwierig, aber sie ist nicht hoffnungslos", sagt die kommissarische Vorsitzende. Es sei aber "wichtig, dass wir jetzt die Führungsfrage beantworten und dann wieder die Inhalte, für die wir stehen und für die wir arbeiten, auch in den Vordergrund rücken", so Schwesig weiter.

Sie selbst schließt die Übernahme des Parteivorsitzes für sich weiter aus, obwohl das "ein toller Job" sei, wie sie betont. Doch sie wolle Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleiben, zumal sie "gerade erst vor zwei Jahren in dieses Amt gekommen sei, sagt sie.

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