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Massenpetition erfolgreich - Berlin debattiert "Klimanotstand"

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Eine Volksinitiative zwingt das Berliner Abgeordnetenhaus zu einer Debatte über einen "Klimanotstand". Mehr als 36.000 gültige Unterschriften kamen zusammen.

Stadtverkehr in Berlin (Archiv).
Stadtverkehr in Berlin (Archiv).
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Das Berliner Abgeordnetenhaus muss sich in einer Debatte mit einer möglichen Ausrufung des sogenannten Klimanotstands befassen. Eine Volksinitiative war erfolgreich, wie das Parlament mitteilte. Die Initiatoren sammelten etwa 36.460 Unterschriften, 20.000 hätten ausgereicht.

Eine Volksinitiative ist eine Massenpetition, mit der das Berliner Abgeordnetenhaus verpflichtet werden kann, über ein Thema zu diskutieren. Sie hat nichts mit einem Volksbegehren oder einem Volksentscheid zu tun.

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