ZDFheute

May verspricht Nordiren offene Grenze

Sie sind hier:

Nordirland und der Brexit - May verspricht Nordiren offene Grenze

Datum:

In Belfast bekennt sich Theresa May zur offenen Grenze in Irland. Doch die dafür im Brexit-Abkommen vorgesehene Garantie soll geändert werden.

Theresa may spricht über Brexit in Belfast am 05.02.2019
Theresa May verspricht Nordiren offene Grenze zu Irland.
Quelle: dpa

Die britische Premierministerin May hat ihr Engagement für eine offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland bekräftigt. "Nordirland muss sich nicht auf die irische Regierung oder die Europäische Union verlassen, um eine Rückkehr zu den Grenzen der Vergangenheit zu verhindern", sagte May am Dienstag bei einer Rede in der nordirischen Hauptstadt Belfast. "Die britische Regierung wird das nicht zulassen. Ich werde das nicht zulassen", fügte May hinzu.

Um Grenzfragen zu klären ist die britische Premierministerin Theresa May nach Nordirland gereist. Warum der Besuch so entscheidend für sie ist: Andreas Stamm berichtet aus Belfast.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Änderungen an der Garantie für eine offene Grenze im Austrittsabkommen, dem sogenannten Backstop, seien aber trotzdem notwendig. Das Abkommen sei nur durchs Parlament zu bringen, wenn rechtlich verbindliche Änderungen daran vorgenommen würden, sagte die Premierministerin.

Großer Zeitdruck

May hatte mit der EU ein umfassendes Austrittsabkommen ausgehandelt, das aber Mitte Januar im britischen Parlament keine Mehrheit fand. Hauptproblem ist der Widerstand der britischen Abgeordneten gegen den Backstop. Unter großem Zeitdruck vor dem Brexit-Datum, dem 29. März, will sie nun in Brüssel Änderungen durchsetzen, um in London doch noch die Ratifizierung des Vertrags zuwege zu bringen und einen chaotischen Bruch zu verhindern.

An diesem Donnerstag reist May nach Brüssel, um mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu sprechen. May werde Juncker ihre Ideen vorstellen, und Juncker werde die Regierungschefin "mit Freude empfangen und hören, was sie zu sagen hat", sagte ein Kommissionssprecher. May hofft nach wie vor auf rechtlich verbindliche Änderungen an der im Brexit-Abkommen vorgesehenen Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.

Sollte es May nicht gelingen, sich in Brüssel durchzusetzen und dem Parlament ein geändertes Vertragspaket zur Abstimmung vorzulegen, will sie spätestens am kommenden Mittwoch im Parlament eine Erklärung abgeben. Dann dürften die Abgeordneten nochmals über das weitere Vorgehen abstimmen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.