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Konservative und DUP - Minderheitsregierung in London steht

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Die britischen Konservativen haben sich mit der umstrittenen nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) auf eine Minderheitsregierung geeinigt. Bei dem Treffen in der Downing Street gab es lächelnde Gesichter.

Knapp drei Wochen nach den britischen Parlamentswahlen haben sich die Konservativen Tories von Premierministerin May auf eine Minderheitsregierung mit der umstrittenen nordirischen DUP geeinigt. Viele Beobachter glauben, dass die neue Regierung auf …

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Die Chefin der nordirischen DUP, Arlene Foster, zurrte in London eine Vereinbarung zur Unterstützung der Regierung von Premierministerin Theresa May bei anstehenden Gesetzesvorhaben fest. Es geht um die Unterstützung wichtiger Gesetzesvorhaben der konservativen Regierung bei einer in dieser Woche anstehenden Abstimmung. Nachdem May bei der Wahl zum Unterhaus ihre Mehrheit verloren hatte, nahm sie Gespräche über eine Unterstützung durch die DUP auf, deren zehn Abgeordnete ihr zu einer Mehrheit verhelfen können.

Knackpunkt: die Grenze zwischen Irland und Nordirland

Ein Knackpunkt für die Tories und die pro-britische DUP dürfte die Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem EU-Austritt der Briten gewesen sein. Die Nordiren wollen keine feste EU-Außengrenze zu Irland, die Familien trennen und Handelsbeziehungen stören würde. Daneben dürfte die DUP finanzielle und sozialpolitische Zusagen ausgehandelt haben. Die Opposition und auch Konservative kritisierten, dass die DUP Vorbehalte gegen Homo-Ehe, Abtreibung und Klimaschutz habe.

May verlor in der vorgezogenen Parlamentswahl nach schweren Fehlern im Wahlkampf ihre Regierungsmehrheit. Die konservativen Tories blieben aber stärkste Kraft vor der sozialdemokratischen Labour-Partei. Die DUP stellt zehn Abgeordnete.

Es ist nicht das erste Mal, dass eine konservative Regierung in Großbritannien von nordirischen Unionisten gestützt wird. Schon 1996 und 1997 erhielt Premierminister John Major Unterstützung durch die Ulster Unionist Party (UUP), nachdem er seine parlamentarische Mehrheit durch Parteiaustritte und Nachwahlen verloren hatte.

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