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Wahlbeteiligung zu gering - Referendum in Mazedonien gescheitert - oder?

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Die Mazedonier haben über ihren Landesnamen abgestimmt. Die benötigte Wahlbeteiligung von 50 Prozent wurde nicht erreicht - Ministerpräsident Zaev spricht dennoch von einem Erfolg.

Die Wahllokale in Mazedonien haben inzwischen geschlossen.
Die Wahllokale in Mazedonien haben inzwischen geschlossen.
Quelle: Boris Grdanoski/AP/dpa


Eine halbe Stunde vor Schließung der Wahllokale hatten gerade einmal 34 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, gab der Leiter der staatlichen Wahlkommission, Oliver Derkoski, bekannt. Für einen Wahlerfolg hätten 50 Prozent der Stimmberechtigten an die Urnen gehen müssen.

Ministerpräsident Zoran Zaev erklärte das Referendum trotz der geringen Wählerzahlen zu "einem Erfolg für die Demokratie und für ein europäisches Mazedonien". Bei dem Referendum hatten die Mazedonier über eine Änderung des Staatsnamens in die Bezeichnung Nord-Mazedonien abgestimmt. Dies ist wegen eines Streits mit Griechenland eine Voraussetzung für einen Beitritt zur Nato und zur EU.

91,2 Prozent der Teilnehmer stimmten mit Ja

"Sind Sie für eine Mitgliedschaft in der Nato und der Europäischen Union durch die Annahme des Abkommens zwischen der Republik Mazedonien und der Republik Griechenland?" wurden die Wähler auf den Stimmzetteln gefragt. Mazedoniens Wahlkommission teilte nach Auszählung von 80 Prozent der Stimmen mit, dass 91,2 Prozent der Teilnehmer mit Ja gestimmt haben und 5,86 Prozent mit Nein.

Zaev hatte im Vorfeld der Abstimmung seine Landsleute aufgerufen, sich zahlreich daran zu beteiligen. "Ich lade jeden ein, heraus zu kommen und diese ernste Entscheidung für die Zukunft unseres Landes, für künftige Generationen zu treffen", sagte er.

Gegner des Abkommens, darunter Staatspräsident Djordje Ivanov, hatten zu einem Boykott der Volksabstimmung aufgerufen. Sie sehen die Einigung mit Griechenland in der Namensfrage als "eklatante Verletzung der Souveränität". Befürworter des Boykotts feierten am Sonntagabend die geringe Wahlbeteiligung vor dem Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Skopje.

Westliche Politiker warben für "Ja"

Die geringen Wählerzahlen könnten es Zaev erschweren, im Parlament genügend Zustimmung für Verfassungsänderungen zu gewinnen, die für eine finale Einigung mit Griechenland nötig sind. Er müsste dort eine Zweidrittelmehrheit zustande bringen. Wenn die Opposition den "demokratischen Willen der Bürger" nicht respektiere, werde er auf vorgezogene Parlamentswahlen hinwirken, so Zaev.

Das Interesse des Westens an dem Volksentscheid war groß. Unter anderen besuchten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und US-Verteidigungsminister James Mattis das Balkanland in den vergangenen Wochen. Sie hatten die Wähler aufgerufen, mit "Ja" zu stimmen. Russland dagegen lehnt eine erneute Nato-Erweiterung in dem Teil Europas ab, der jahrzehntelang im Einflussbereich Moskaus stand.

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