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Mit Geld und Know-How gegen Instabilität

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Kanzlerin Merkel auf Afrika-Reise - Mit Geld und Know-How gegen Instabilität

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Es geht um das große Ganze: die Stabilisierung Westafrikas. Bei ihrem Besuch im Niger stellt Kanzlerin Merkel dafür zusätzliche Gelder für die Sahel-Staaten in Aussicht.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Donnerstagabend auf der dritten und letzten Station ihrer dreitägigen Westafrikareise vom nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou mit militärischen Ehren empfangen worden. Anschließend wollte sich die Kanzlerin mit Issoufou im kleinen Kreis über die schwierige Sicherheitslage in seinem Land angesichts der wachsenden Bedrohung durch islamistischen Terrorismus beraten. Merkel hat eine Reihe von Initiativen im Gepäck, mit denen sie Issoufou bei der Stabilisierung seines Landes unterstützen will.

Mit zusätzlichen Finanzspritzen in den Bereichen Sicherheit, Gesundheit und Entwicklung will Deutschland Niger dabei helfen, nicht in Gewalt und Terror abzurutschen. Der westafrikanische Sahel-Staat habe der illegalen Migration in besonderer Weise den Kampf angesagt, sagte Merkel am Donnerstagabend nach einem Treffen mit den nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou in der Hauptstadt Niamey. Die Bundesregierung werde sich weiterhin bemühen, deutsche Entwicklungsprojekte "wirklich gut zum Laufen zu bekommen".

Der Kampf, den wir hier führen in der Sahelzone ist ein Kampf, den wir für die Sicherheit in der ganzen Welt führen.
Mahamadou Issoufou, Präsidenten Niger

Miger wird von zunehmender Gewalt islamistischer Terroristen bedroht. Issoufou betonte, die Libyen-Krise sei Ursache für die Destabilisierung der Sahel-Länder. "Der Kampf, den wir hier führen in der Sahelzone ist ein Kampf, den wir für die Sicherheit in der ganzen Welt führen."

Migrantenstrom auf ein Zehntel reduziert

Issoufou zog eine positive Bilanz des Kampfes seines Landes gegen illegale Migration. Noch vor wenigen Jahren seien 100.000 bis 150.000 Migranten im Jahr durch Niger gezogen. Mittlerweile habe man Schleuser festgenommen und deren Fahrzeuge beschlagnahmt. Nun reisten noch 5.000 bis 10.000 Migranten pro Jahr durch das Land - eine Reduzierung des Migrationsstroms auf ein Zehntel.

Merkel bot Issoufou unter anderem an, ein weitgehend umgesetztes Umsiedlungsprogramm für 300 Flüchtlinge aus Eritrea und Somalia um erneut 300 Plätze aufzustocken. Bei dem in Zusammenarbeit mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR realisierten deutschen Programm geht es um Frauen und Männer, die im Krisenstaat Libyen gestrandet sind. Sie sollen dort von der UN-Organisation ausgewählt und zunächst nach Niger gebracht werden. Bei den Menschen wird davon ausgegangen, dass sie einen deutschen Flüchtlingsstatus erhalten würden. Von Niger werden die Migranten dann Zug um Zug nach Deutschland gebracht.

Deutschland schickt Geld und Militärberater

Die Bundesregierung will Niger zudem im Bereich des Militärs sowie bei der Entwicklung unterstützen. So werde ab sofort ein deutscher Militärberater ins nigrische Verteidigungsministerium entsandt. Im Gesundheitsbereich und im Kampf gegen das Bevölkerungswachstum stellt Deutschland 15 Millionen Euro zusätzlich zu Verfügung. Das Geld soll in die Erweiterung eines Krankenhauses und den Aufbau kleinerer Gesundheitsstationen sowie in den Bereich Familienplanung und Aufklärung über Verhütung fließen.

Hinzu kommen 10 Millionen Euro für den Bau von Brunnen und Schulen.
Zwei Drittel der Bevölkerung Nigers sind Analphabeten. Außerdem steuert die Bundesregierung in einem Landwirtschaftsprojekt weitere 10 Millionen Euro für den Stauseebau im Zusammenhang mit der Bewässerung der Felder zur Verfügung.

Es ist wichtig, dass Europa sich einigen muss, wie es vorgeht.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin

Merkel hatte am Nachmittag vor ihrer Visite in Niger die deutschen Soldaten besucht, die in Gao in Mali stationiert sind. Außerdem sprach Sie in der Hauptstadt von Burkina Faso, Ouagadougou, und pocht dort auf ein gemeinsames Vorgehen mit Frankreich und Italien im Bürgerkriegsland Libyen. "Es ist wichtig, dass Europa sich einigen muss, wie es vorgeht", sagte Merkel in einer Diskussion mit Studenten. "Ich werde versuchen, meine Beitrag dazu zu leisten, dass die italienische und französische Position kohärent ist."

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