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Kanzlerin im ZDF-Interview - Merkel: "Deutschland wieder handlungsfähig"

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Flüchtlingskrise, Fahrverbote - die Kanzlerin will Probleme nicht "abarbeiten, sondern an ihnen arbeiten". Im ZDF freute sie sich, dass "Deutschland wieder handlungsfähig ist".

EU, Flüchtlingskrise, Fahrverbote - in ihrer vierten Amtszeit möchte die Kanzlerin Probleme nicht "abarbeiten, sondern an ihnen arbeiten". Im heute journal erklärte die Kanzlerin, es sei "gut, dass Deutschland wieder handlungsfähig ist".

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Claus Kleber: Nun waren das – alle reden darüber – deutlich weniger Stimmen, als Sie eigentlich hätten erwarten können. Es waren neun, also irgendwie fehlten 34 bei dieser an und für sich klaren Sache. Wie soll das denn werden, wenn’s mal wirklich schwierig wird? Wenn sowas kommt wie das Hilfspaket für Griechenland oder so?

Angela Merkel: Ich glaub, dann werden wir auch die Mehrheiten bekommen wie heute. Wenn Sie mal die Wahlergebnisse  der anderen großen Koalitionen und die Kanzlerwahlen damit vergleichen, dann ist das ungefähr in dem Bereich. Ich bin sehr froh, dass wir nach Monaten einer nicht einfachen Regierungsbildung jetzt eine Regierung haben. Und dass ich zum vierten Mal, das empfinde ich schon als etwas Besonderes, als Bundeskanzlerin gewählt wurde.

Kleber: Das ist es ja schon rein statistisch. Während Deutschland jetzt ein Dreivierteljahr sehr mit sich selbst beschäftigt war, mit Wahlkampf und mit Regierungsbildung, hat sich Amerika weitgehend als Führungsmacht  von der Bühne verabschiedet. China steigt auf in Art und Weisen, die wir noch gar nicht ganz erfassen. Europa ist eher zerfallend als einigend. Und jetzt kommt die Geschichte zwischen Russland und Großbritannien dazu: Turbulente See, auf welcher Seite stehen Sie jetzt zwischen Russland und Großbritannien zum Beispiel?

Merkel: Also ich glaube, wenn man es betrachtet, dann ist es erst mal gut, dass Deutschland wieder voll handlungsfähig ist. Dass wir auch in Europa uns einig aufstellen können gegenüber den Herausforderungen, die wir haben. Und ich würde das eher eine Krise des Multilateralismus nennen. Es ist ja nicht so, dass Amerika nicht weiter ein sehr starkes Land ist. Aber es gibt eben protektionistische Tendenzen und es gibt sicherlich auch die Fragestellung zum Beispiel mit dem Iran- Abkommen, wo Europa und die Vereinigten Staaten von Amerika unterschiedliche Sichtweisen haben. Und Sie haben vollkommen recht: China steigt weiter auf in der Bedeutung, was die Weltpolitik anbelangt und insofern muss Europa sich gemeinsam positionieren, sowohl nach innen, aber eben auch nach außen. Und wenn es jetzt um die Frage Großbritannien geht, dann hat Großbritannien natürlich alle Unterstützung. Ich habe gestern die britische Premierministerin Theresa May angerufen. Aber hier geht es dann eben vor allen Dingen auch in anderen Fragen – Syrien, Ostukraine – darum, mit Russland auch immer wieder um Lösungen zu ringen. Und gleichzeitig muss Russland jetzt im Bezug auf diese chemischen Giftstoffe natürlich auch Transparenz zeigen und ich hoffe, dass da auch Klarheit reinkommt.

Kleber: Das heißt, ihre Intervention wird jetzt nicht da sein, um die Eskalation auf beiden Seiten zu steigern. Sie setzen eher darauf, den Dialog mit Russland fortzusetzen.

Merkel: Ich setze darauf, Widersprüche zu benennen und das was in Großbritannien passiert ist, das ist sehr ernsthaft. Deshalb hat ja Theresa May auch unsere Unterstützung, aber wir haben eben noch andere Widersprüche darüber hinaus mit Russland und da müssen wir versuchen, Lösungen zu finden. Auch im Blick auf mehr Fortschritte in Syrien, das ist ja eine Katastrophe, was wir da zur Zeit sehen und bedauerlicherweise spielt Europa ja hier auch keine tragende Rolle. Im Zusammenhang mit der Ostukraine haben wir ja selber an Lösungen versucht mitzuarbeiten. In Syrien muss Europa sich noch stärker einbringen aus meiner Sicht.

Kleber: Nun sind das Probleme, die Ihnen vertraut sind aus der früheren Amtszeit. Haben Sie für die neue eine neue Rezeptur? Denn die alte hat ja nicht zum Erfolg geführt. In all diesen Themen nicht, Ukraine nicht, Syrien nicht und so weiter.

Merkel: Ja, man muss mal fragen, was hätte noch passieren können. Ich meine, in der Ostukraine haben wir einen sehr fragilen Waffenstillstand. Aber es sind auch bestimmte Prozesse gestoppt worden. Und ich habe keine Illusionen. Es werden in der neuen Amtsperiode sicherlich vielleicht zusätzlich noch neue Aufgaben entstehen. Und ich sag nochmal, Probleme – Verhältnis zur Türkei, Bekämpfung von Fluchtursachen, die Frage unserer eigenen wirtschaftlichen Entwicklung, unserer Wettbewerbsfähigkeit  - da muss Europa möglichst gemeinsam agieren und Deutschland seine Hausaufgaben machen.

Kleber: Emmanuel Macron hat sich gerade heute wieder gemeldet und sagt ohne Deutschland werde seine Vision von Europa scheitern. Frage an Sie: Sind Sie bereit, für Europas stärkere Vereinigung zu kämpfen? Auch wenn es Geld kostet, auch wenn es Souveränität kostet, auch wenn es vielleicht sogar die Chancen in einem nächsten Wahlkampf auf einen Sieg mindert?

Merkel: Erstmal bin ich ja sehr froh, dass Frankreich auch wieder sehr aktiv auf der europäischen Bühne sich meldet und Emmanuel Macron auch Vorschläge macht. Zweitens haben wir immer die Bereitschaft gehabt, Souveränität abzugeben, wenn wir glauben, dass Europa eine Aufgabe besser lösen kann als wir alleine als Nationalstaat. Manchmal haben wir da Fehler gemacht, zum Beispiel beim Schutz der Außengrenze. Das haben wir jahrelang abgelehnt, weil wir dachten, wir sind im Innern Europas als Binnenland. Aber da haben wir unsere Meinung geändert. Und natürlich muss man für die wesentlichen Teile Europas kämpfen. Ich meine, den Euro aus der krisenhaften Situation herauszubringen und jetzt auch die Bankenunion zu vollenden, das werden wir mitmachen, das werden vielleicht auch harte Diskussionen mit bestimmten anderen politischen Kräften.

Kleber:  Auch wenn es Geld kosten kann, deutsches Geld?

Merkel: Natürlich! Schauen Sie, wir haben uns bereit erklärt in der Koalitionsvereinbarung für die kommende finanzielle Vorausschau, also für den kommenden EU-Haushalt, mehr Geld bereitzustellen. Aber was wir nicht wollen ist, sozusagen Haftung und Verantwortung durcheinanderzubringen oder Schulden einfach zu vergemeinschaften, ohne wettbewerbsfähig zu werden. Daran wird sich nichts ändern.

Kleber: Sehen Sie diese Gefahr in Macrons Plänen?

Merkel: Ja, man muss schon genau darüber reden, dass die Hauptverantwortung bei den Nationalstaaten liegt und dass da wo es notwendig ist und zu Stabilität zu verhelfen, wir dann auch gemeinsam Lösungen finden. Deshalb Bankenunion Ja, aber vorher auch der Abbau zu Hause bei den Risiken bei den Banken. Und das erfordert Diskussionen. Wir müssen darüber reden, wie viel wollen wir vergemeinschaften, wie viel wollen wir zwischen den Regierungen intergouvernemental, wie man das so nennt, machen. Aber ich glaube, wir werden jetzt sehr schnell als neue Bundesregierung mit Emmanuel Macron und mit Frankreich auch bestimmte Pfade abstecken und dafür war die Bildung einer neuen Regierung wichtig.

Kleber: Kommen wir mal ganz nach Deutschland. Als Sie Ihre Kandidatur bekanntgegeben haben, wurden Sie gefragt: Warum eigentlich? Das sind ja manchmal die schwierigsten Fragen, die kleinen. Und dann sagten Sie: Digitalisierung. Warum, wenn das die Nummer eins ist, die Ihnen einfällt in der Situation, lassen Sie das Verwalten von einer zweifellos in der Sache kundigen Staatsministerin – toller Titel – aber ohne Kompetenzen, ohne Behörde, ohne Machtwort, ohne Unterbau und sie soll im Bundeskanzleramt dieses Meta- und Mega-Thema lösen?

Merkel: Natürlich nicht alleine. Wir haben uns ja CDU-seitig für unser Regierungsprogramm damals Gedanken gemacht, wie machen wir die Struktur. Und da haben wir gesagt, ein Staatsminister, der sich hauptsächlich darum kümmert -  das ist jetzt eine Staatsministerin - natürlich gemeinsam mit dem Kanzleramtsminister und mit mir. Und dieses Kanzleramt hat keine operative Funktion, sondern immer eine koordinierende Funktion. Und Digitalisierung findet statt im Innenministerium, wo jetzt zum Beispiel das Bürgerportal entwickelt werden muss, damit jeder Bürger einen Zugang hat, um seine Verhältnisse und seine Dinge mit dem Staat abzuwickeln. Das wird bei der Infrastruktur, spielt das eine Rolle, in der Wirtschaft spielt das eine Rolle mit der Industrie 4.0, in der Forschung spielt das eine Rolle, im Gesundheitssystem. Das heißt, wir haben alle Ressorts, die müssen auf einem gemeinsamen Pfad agieren und da haben wir die digitale Koordinierung gestärkt. Deshalb bin ich mit der Struktur sehr zufrieden.

Kleber: Aber im Prinzip, diese Dezentrale haben Sie doch auch in den letzten vier Jahren gehabt. Mit den Ergebnissen ist niemand zufrieden.

Merkel: Nein, das Kanzleramt hatte diese koordinierende Funktion nicht in dieser Härte und Stärke und deshalb glaube ich, dass wir da jetzt besser vorankommen. Aber das ist eine Aufgabe, die die gesamte Gesellschaft durchdringt und deshalb könnte das niemals ein Kanzleramt alleine.

Kleber: Kommen wir zur Klimakanzlerin, die Sie mal waren. Speziell jetzt zu dieser Geschichte mit der Autoindustrie. Wir haben von der Autoindustrie seit der Dieselskandal explodierte, immer wieder gehört, was sie alles nicht machen können, weil das einfach zu teuer sei, das könne man den deutschen Autofahren – Hardware-Nachrüstungen zum Beispiel – nicht anbieten. Gestern verkündet Volkswagen utopische Rekordgewinne. Führen Sie sich nicht an der Nase herumgeführt?

Merkel: Na, ich freu mich, wenn es Gewinne gibt, weil dann vielleicht auch Geld in die Zukunft investiert werden kann. Trotzdem war ich jetzt schon erstaunt, dass es dann auch sehr hohe Zuwachsraten bei bestimmten Gehältern gibt. Ich glaube, dass es jetzt darauf ankommt, dass die gesamte deutsche Automobilindustrie die Zukunftsaufgaben meistert. Und der heutige Gewinn sagt mir noch nichts darüber hinaus, ob das auch in fünf Jahren oder in zehn Jahren so ist. Und deshalb wird der neue Verkehrsminister – aber ich werde mich da auch sehr stark mit einbringen – jetzt auch sehr schnell die Weichen stellen müssen, dass wir die Brücke in die Mobilität der Zukunft schlagen, auch noch intensiver als wir das in der Vergangenheit gemacht haben. Und wir werden dafür Sorge tragen müssen, dass es gelingt, Fahrverbote möglichst zu vermeiden. Vor allen Dingen flächendeckende Fahrverbote zu vermeiden. Und das bedeutet aber, dass wir jede Stadt, in der die Probleme auftreten, auch einzeln betrachten müssen und natürlich auch die Automobilindustrie in die Verantwortung nehmen müssen. Das ist doch gar keine Frage.

Kleber: Eben. Zukunft ist super. Aber viele Dieselbesitzer haben ein ganz gegenwärtiges Problem. Die brauchen Geld, um ein Auto zu haben, mit dem sie weiter in die Stadt fahren können.

Merkel: Genau und da kann man verschiedene Maßnahmen machen. Da sind die Hardwarefragen eine, es nützt aber auch nichts, wenn wir dafür drei der vier oder fünf Jahre brauchen, um das alles zu realisieren und gleichzeitig nicht in die Zukunft investieren können. Das heißt, wir müssen uns das jetzt sehr genau anschauen. Viele der Städte, die heute betroffen sind, werden in sehr kurzer Zeit mithilfe unserer Förderprogramme, mithilfe eigener Anstrengungen die Grenzwerte einhalten. Andere, wenige Städte, da müssen wir sicherlich besonders spezifische Maßnahmen entwickeln und das wird die neue Bundesregierung als erstes mit in Angriff nehmen.

Kleber: Zusammenhalt ist eines der drei großen Stichworte. Die Debatte über Zusammenhalt ging los, indem ihr jetziger Gesundheitsminister über das Sozialressort geredet hat und gesagt hat, Hartz IV sei nicht Armut, das sei die staatliche Hilfe gegen Armut. Dafür hat er viel Kritik geerntet. Frage jetzt an Sie: Was ist denn an dem, was er gesagt hat, falsch?

Merkel: Also erstens, die Debatte über Zusammenhalt begann mit Sicherheit vorher, denn das ist schon ein Teil des…

Kleber: … die Amtszeit sozusagen.

Merkel: … ein Teil des Koalitionsvertrages.

Kleber: … das meine ich ja.

Merkel: Da haben wir uns sehr viel über Zusammenhalt Gedanken gemacht. Es gibt zu viele Menschen, die von der Grundsicherung abhängig sind. Der erste Punkt ist erstmal, dass sie wieder in Arbeit kommen sollen. Deshalb haben wir uns das Ziel Vollbeschäftigung gesetzt. Zweitens ist das existenzsichernd, aber auf einem Minimum und deshalb ist es so, dass Menschen in einer schwierigen Situation sind, die von Hartz IV leben. Das ist überhaupt keine Frage. Gerade auch diejenigen, die Kinder haben. Und deshalb muss unser ganzes Sinnen und Trachten sein, möglichst vielen eine Perspektive für ein eigenes Einkommen zu eröffnen.

Kleber: Warum haben Sie nach zwölf Jahren, in denen viele Leute in Deutschland ziemlich viel Geld mehr verdient haben – die Reichen sind deutlich reicher geworden, gleichzeitig gibt es mehr Arme – warum haben Sie verhindert, dass im Koalitionsvertrag jetzt nochmal `ne richtige Schippe Umverteilung von ganz oben auf ganz unten passiert? Denn das ist nicht vorgesehen.

Merkel: Also wir haben in den letzten Jahren - als ich Bundeskanzlerin wurde, hatten wir fünf Millionen Arbeitslose. Heute haben wir deutlich unter drei, wir haben auch weniger Langzeitarbeitslose. Das heißt, es hat sich schon gezeigt: Je mehr Menschen Arbeit haben, umso mehr Menschen kommen auch aus der Grundsicherung heraus. Und diesen Weg wollen wir fortsetzen. Und dass unsere sozialen Sicherungssysteme heute so ausgestattet sind, wie sie es sind, dass wir ohne neue Schulden leben können, das alles hat seinen Grund in der guten Beschäftigungslage. Und deshalb ist es Aufgabe dieser Regierung, das auch weiter zu erzeugen. Aber was die Frage der Verteilung anbelangt, so muss man sagen, wir haben ja sehr hart zwar gefordert keine neuen Steuern und keine Steuererhöhungen, aber wir haben den Abbau des Solidaritätszuschlages für 90 Prozent der Menschen. Aber für zehn Prozent und das sind gerade die, die die Hälfte des Solidaritätszuschlages zahlen, wird es in dieser Legislaturperiode keine Erleichterung geben. Das war ein Kompromiss, ich hätte das sogar gerne noch ein bisschen anders gehabt, aber das deutet schon darauf hin, dass diejenigen, die viel Steuern zahlen, auch weiter die große Last und die große Aufgabe haben, für soziale Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft zu sorgen.

Kleber: Aber eben keine zusätzliche. Wir kommen ans Ende unserer Zeit.

Merkel: Ja, aber durchaus eine deutliche. Wenn Sie sehen, dass zehn Prozent der Solidaritätszuschlagszahler die Hälfte des Solidaritätszuschlags aufbringen, dann wissen Sie, dass all die das auch die ganze Legislaturperiode weiter tun werden.

Kleber: Sie haben jetzt die Chance, eine vierte Amtszeit anzupacken. Nächstes Jahr sind Sie länger im Amt, als es Konrad Adenauer war. Sie haben eine vierte Chance, Ihr Bild in der Geschichte zu korrigieren oder zu verbessern noch. Wie wollen Sie das machen? Mit der Abarbeitung dieser 170 Seiten oder schwebt Ihnen da mehr, was anderes noch, vor?

Merkel: Ich bin ja wirklich, erstens, keine Historikerin und zweitens habe ich auch gar keine Zeit, um über mein Bild in der Geschichte nachzudenken. Ich möchte Deutschland dienen, wie ich es mal gesagt habe und wie ich mich heute auch mit meinem Amtseid wieder verpflichtet habe. Und da geht es nicht um Abarbeitung von etwas, sondern hier steckt unglaublich viel Arbeit drin. Wir haben uns nämlich mit den Problemen beschäftigt und versucht, darauf Antworten zu finden. Und ansonsten weiß ich aus der Vergangenheit, dass jede Legislaturperiode - und das wird diesmal auch so sein - nochmal ganz neue Aufgaben mit sich bringt. Und ich möchte nach bestem Wissen und Gewissen meinen Beitrag dazu leisten, dass es Deutschland möglichst gut geht. Und damit bin ich vollauf beschäftigt.

Kleber: Frau Bundeskanzlerin, danke für die kleine Reise hierher und machen Sie‘s gut.

Merkel: Dankeschön.

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