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Merkel nach Integrationsgipfel - Ohne bestimmte Werte geht es nicht

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Was hält die Gesellschaft zusammen? Darüber diskutierten die Teilnehmer bei Merkels 10. Integrationsgipfel in Berlin. Die Kanzlerin findet klare Worte.

Angela Merkel beim Integrationsgipfels im Kanzleramt.
Angela Merkel beim Integrationsgipfels im Kanzleramt. Quelle: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Bei der Integration von Zuwanderern hält Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Bekenntnis zu grundlegenden Werten und Regeln für unverzichtbar. "Es ist klar, dass es Regeln gibt, die auch nicht verhandelbar sind", sagte sie nach dem Integrationsgipfel.

"Wir wollen ein weltoffenes und vielfältiges Deutschland sein." Es gebe aber Werte wie Gleichberechtigung oder die Achtung des Rechtsstaates, ohne die Zusammenhalt nicht denkbar sei. Für Irritationen sorgte das Fehlen von Innenminister Seehofer.

Der hatte derweil Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz zu Gast. Kurz will den Schutz der EU-Außengrenzen mit gleichgesinnten Mitgliedsländern vorantreiben. "Unser Meinung nach braucht es im Kampf gegen illegale Migration eine Achse der Willigen", sagte Kurz nach dem Treffen in Berlin. Er sei froh, dass er mit Seehofer darin einen starken Partner habe. "Unser großes Ziel ist es, voranzukommen im Außengrenzschutz", betonte Kurz mit Blick auf die sechsmonatige Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Österreich am 1. Juli.

Kurz: Grenzschutzagentur Frontex stärken

Seehofer (CSU) und Kurz kündigten an, Polizisten aus den beiden Ländern Richtung Albanien zu schicken, um eine neue Migrationsroute auf dem Balkan zu verhindern. "Es ist wichtig, nicht wie im Jahr 2015 zu warten, bis die Katastrophe vorhanden ist, sondern rechtzeitig gegenzusteuern", sagte Kurz. Er sei froh, dass die Gruppe innerhalb der EU mittlerweile "extrem breit und groß" sei, die sicherstellen wolle, dass die EU-Staaten und nicht die Schlepper entscheiden sollten, wer nach Europa komme. Seehofer lobte, Kurz habe damit aus seinem "Masterplan" zur Migration zitiert.

Bundeskanzlerin Merkel hält ein Bekenntnis zu grundlegenden Werten und Regeln für unverzichtbar.

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