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Möglicher Militärschlag der USA - Merkel lehnt deutschen Syrien-Einsatz ab

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"Deutschland wird sich an eventuellen militärischen Aktionen nicht beteiligen", sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel - die dennoch auf die Lage in Syrien reagieren will.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien eine klare Absage erteilt.

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"Deutschland wird sich an eventuellen - es gibt ja keine Entscheidung, ich will das nochmal deutlich machen - militärischen Aktionen nicht beteiligen", sagte sie bei einem Besuch des dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen in Berlin. "Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist."

Macron: "Wir haben den Beweis"

Jetzt müsse das ganze Spektrum von Maßnahmen in Betracht gezogen werden, sagte Merkel. Für Deutschland bedeute das, dass man alle Aktivitäten im UN-Sicherheitsrat und die Arbeit der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) unterstütze. Merkel verurteilte erneut die Anwendung von Chemiewaffen jeglicher Art. "Wir verfolgen jetzt das, was wir aus den Vereinigten Staaten von Amerika und aus Frankreich hören."

Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. "Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden", sagte Macron in einem Interview des Senders TF1. Er nannte keinen Zeitpunkt für eine Entscheidung über einen möglichen Militärschlag. "Wir müssen Entscheidungen treffen, zu gegebener Zeit, wenn wir das für am nützlichsten und wirksamsten halten."

Frankreich und USA in enger Abstimmung

Macron wies auf die Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump hin: "Unsere Teams arbeiten sehr eng zusammen." Macron sagte, es gebe "inakzeptable Situationen". Er versicherte zugleich, dass Frankreich keinesfalls eine Eskalation zulassen werde "oder was auch immer, was die Stabilität der Region beschädigen könnte".

Trump hatte am Mittwoch einen Raketeneinsatz in Syrien angekündigt. Später ließ der Chef des Weißen Hauses seine Sprecherin aber zurückrudern. "Ich habe niemals gesagt, wann ein Angriff auf Syrien stattfinden würde", schrieb Trump am Donnerstagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. "Es könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht so bald."

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Macron hatte den tödlichen Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkriegsland Syrien bereits mehrfach als eine "rote Linie" bezeichnet und in diesem Fall mit Militärschlägen gedroht. Am Dienstag hatte er gesagt, dass eine Entscheidung "in den kommenden Tagen" getroffen werden solle. Er hatte damals erläutert, dass Angriffe auf "chemische Kapazitäten" des Regimes in Syrien möglich seien.

Syriens Schutzmacht Russland weist die Vorwürfe gegen das Assad-Regime in Damaskus zurück.

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