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Historischer Akt - Merkel und Macron besiegeln "Aachener Vertrag"

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Deutschland und Frankreich rücken enger zusammen: Merkel und Macron haben den "Aachener Vertrag" unterzeichnet. Große Herausforderungen wolle man "Hand in Hand" angehen, so Merkel.

Exakt 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages haben Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftspakt besiegelt.

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Es ist eine Zeremonie der Hoffnung inmitten schwieriger Zeiten für Europa: Genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages haben Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftspakt besiegelt. Im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses setzten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Staatspräsident Emmanuel Macron ihre Unterschriften unter den neuen deutsch-französischen Vertrag. Zuvor hatten beide bei der Zeremonie im Aachener Rathaus die Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft gewürdigt und als unerlässlich für Europa bezeichnet.

Das aus 28 Artikeln bestehende Dokument legt fest, dass Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit unter anderem in der Europapolitik verstärken und sich für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen wollen. Auch die ökonomische Integration der beiden Volkswirtschaften soll vertieft werden.

Das Abkommen soll den Elysée-Vertrag von 1963 ergänzen, den Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) auf den Tag genau vor 56 Jahren mit Präsident Charles de Gaulle in Paris besiegelte.

Merkel: "Fundament der Zusammenarbeit erneuern"

Merkel betonte, mit dem "Aachener Vertrag" werde das Fundament der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern erneuert. Dies sei notwendig, denn Europa heute sei nicht zu vergleichen mit dem Europa vor 56 Jahren. Mit Großbritannien werde erstmals ein Land die EU verlassen, der Multilateralismus weltweit in Frage gestellt. Deutschland und Frankreich müssten künftig Taktgeber sein in den Zukunftsbereichen wie Digitalisierung, Bildung und auch Wirtschaft.

Merkel sagte, der Freundschaftsvertrag sei eine gemeinsame Antwort beider Länder auf erstarkenden Populismus und Nationalismus. In diesen "besonderen Zeiten" brauche es entschlossene, eindeutige, klare und zukunftsgerichtete Antworten.

Wir bekräftigen, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit Hand in Hand angehen wollen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

"Wir bekräftigen, dass wir die großen Herausforderungen unserer Zeit Hand in Hand angehen wollen", betonte Merkel. Dies sei angesichts der langen Epoche von Rivalität und Kriegen zwischen beiden Ländern nicht selbstverständlich. Besonders hob sie die militärische Zusammenarbeit und den gegenseitigen Beistand im Falle eines Angriffs hervor. Die deutsch-französische Freundschaft sei inzwischen tief in den beiden Gesellschaften verwurzelt. "Damit hat die Geschichte eine Wendung genommen, die für uns nicht glücklicher hätte sein können."

Macron: Verantwortung für Europa übernehmen

Macron betonte, die Liebe zur Heimat und die europäische Integration seien keine Widersprüche. "Wir lieben unsere Vaterländer", sagte er, "aber wir lieben auch Europa". Es gehe nicht um den Traum von einem neuen Imperium, sondern um ein demokratisches Projekt. Deutschland und Frankreich müssten ihre Verantwortung für Europa wahrnehmen.

Rund vier Monate vor der Europawahl warnte Macron vor den Gefahren für das europäische Projekt, etwa durch den britischen EU-Austritt und der Nationalismus. Er lobte in seiner Rede ausdrücklich Merkel, die immer zu Frankreich und Europa gestanden habe. "Mit diesem Vertrag von Aachen öffnet sich heute ein neues Kapitel zwischen Deutschland und Frankreich. Auf den Grundlagen der Versöhnung entwerfen wir eine neue Etappe (...)", sagte der Staatschef.

Am Rande der Unterzeichnung gab es in Aachen Proteste der "Gelbwesten": Rund 120 Demonstranten versammelten sich in Sichtweite des Aachener Rathauses - sie forderten etwa billigere Mieten und mehr soziale Gerechtigkeit. Nach Angaben der Polizei handelte es sich in der Mehrzahl um deutsche Staatsbürger.

Aachener Abkommen ergänzt Elysée-Vertrag von 1963

Der "Vertrag von Aachen" legt fest, dass Deutschland und Frankreich ihre Zusammenarbeit unter anderem in der Europapolitik verstärken und sich für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen wollen. Außerdem soll die Integration der beiden Volkswirtschaften vertieft werden. Schulabschlüsse sollen gegenseitig anerkannt werden, außerdem ist geplant, deutsch-französische Studiengänge zu schaffen.

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