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Kiew und Rebellen tauschen Gefangene - Merkel und Macron: "Wichtige humanitäre Geste"

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Ein wichtiger Schritt im Friedensprozess: Die Ukraine und die prorussischen Rebellen haben hunderte Gefangene ausgetauscht. Angela Merkel und Emmanuel Macron würdigten die Aktion.

Nach monatelangen Verhandlungen haben die Ukraine und pro-russische Rebellen Gefangene ausgetauscht. Die größte Zahl, seit Beginn des Kriegskonflikts in der Ost-Ukraine 2014. Der Gefangenenaustausch gilt als zentraler Punkt in den Minsker Vereinbarungen. …

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Es handelte sich um einen der größten derartigen Austausche seit Beginn des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine im April 2014. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßten die Aktion als "wichtige humanitäre Geste und Schritt zur Umsetzung" der Friedensvereinbarungen von Minsk.

Die Freilassung von Gefangenen ist ein zentraler Punkt der zwischen den Konfliktparteien geschlossenen Minsker Vereinbarungen. Deren Umsetzung verläuft bislang äußerst schleppend. Nun wurden beim ersten Gefangenenaustausch seit September 2016 insgesamt 306 Gefangene ausgetauscht - 73 wurden von den prorussischen Rebellen freigelassen, 233 von ukrainischer Seite.

Einzelne verweigerten Rückkehr

Ursprünglich sollten am Mittwoch 380 Gefangene ausgetauscht werden. Am Ende waren es aber deutlich weniger: Dutzende von Kiews Gefangenen wollten nicht zu den Rebellen zurück, andererseits entschieden ein Mann und eine Frau, auf der Rebellenseite zu bleiben. Im September 2016 hatte die ukrainische Armee zuletzt vier Rebellen freigelassen, die Separatisten händigten damals zwei Gefangene aus.

Der aktuelle Gefangenenaustausch fand auf einer Straße in der Nähe der Stadt Gorliwka statt. Die von Kiew kontrollierte Gegend liegt rund 40 Kilometer nordöstlich der Rebellenhochburg Donezk. Die Gefangenen versammelten sich bei Temperaturen um den Gefrierpunkt an der Übergabestelle. Nach Verlesung ihrer Namen bestiegen sie Busse.

Einige Gefangene zeigten sich nach monate- oder sogar jahrelanger Gefangenschaft erleichtert. Der 63-jährige Historiker Igor Koslowskij sagte der Nachrichtenagentur AFP, er sei zwei Jahre lang Gefangener der Rebellen in der Ostukraine gewesen. Diese hatten ihn verdächtigt, Waffen zu lagern.

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Dem Gefangenenaustausch am Mittwoch waren monatelange Verhandlungen vorausgegangen, in die sich unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin vermittelnd eingeschaltet hatte. Ebenfalls als Vermittler beteiligt war der Moskauer Patriarch Kirill, bei der Übergabe waren drei Priester der russisch-orthodoxen Kirche anwesend. Der Chef der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, dankte dem Patriarchen ausdrücklich für seinen Einsatz.

Verstöße von beiden Seiten

Der ukrainische Politiker Viktor Medwedtschuk, der als Putin-nah gilt und für die Kiewer Regierung mit den Rebellen verhandelte, kündigte einen weiteren Gefangenenaustausch an, bei dem 19 Gefangene der Rebellen gegen 74 von Kiew festgehaltene Personen ausgetauscht werden sollten. Ein Datum dafür wurde zunächst nicht genannt.

Die ukrainische Armee meldete unterdessen, dass bei einem Verstoß gegen die am Samstag in Kraft getretene Waffenruhe ein Soldat getötet worden sei. In der Ost-Ukraine kämpfen Soldaten der ukrainischen Regierung gegen prorussische Rebellen.

Beide Seiten verstoßen immer wieder gegen die Vereinbarungen von Minsk, die 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs zustande gekommen war. Diese sehen unter anderem einen Waffenstillstand und eine Entwaffnung der Rebellen vor. Die Ukraine und westliche Staaten werfen Russland vor, die Rebellen militärisch zu unterstützen. Moskau weist das entschieden zurück.

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