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Ruf nach Erneuerung in CDU - Merkels Personal-Karussell

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Jünger, weiblicher, konservativer - viele in der CDU rufen nach personeller Erneuerung. Parteichefin Merkel muss in spätestens einer Woche Namen liefern - nur welche?

Kanzlerin Angela Merkel
Kanzlerin Angela Merkel Quelle: dpa

Bei Funktionären und an der CDU-Basis rumort es vernehmlich. In einer Woche will CDU-Chefin Angela Merkel ihrer Partei die neue Ministerliste präsentieren. Auf dem CDU-Parteitag am 26. Februar muss sich die Kanzlerin 1001 Delegierten stellen - dann geht es nicht nur um die Annahme eines Koalitionsvertrags mit der - sollte diese zustimmen - SPD. Viel spannender aber wird sein, wie die Delegierten auf Merkel selbst reagieren.

So mancher in der Partei kann kaum verwinden, dass Merkel den Sozialdemokraten ein so wichtiges Ressort wie das Finanzministerium überlassen musste, weil sonst wohl der Koalitionsvertrag und damit wohl auch ihre Kanzlerschaft geplatzt wäre. Und das einer Partei wie der SPD, die in den Umfragen gerade mal halb so stark ist wie die Union ist.

"Jünger, weiblicher, konservativer"

Nach der Wahl war in der CDU der Ruf nach personeller Erneuerung in Regierung und Partei laut geworden. "Jünger, weiblicher, konservativer" lautet die Forderung. Merkel steht entsprechend unter Druck. Eine erste Gelegenheit bietet ihr nun der Rückzug ihres umstrittenen Generalsekretärs Peter Tauber. An diesem Montag will er den CDU-Spitzengremien seine Entscheidung mitteilen, nicht länger als Parteimanager im Amt bleiben zu wollen. Seit Dezember 2013 war der 43-Jährige einer von Merkels wichtigsten Leuten, formell ist er bis Dezember gewählt.

Mit Rückzug Taubers bekommt Merkel nun mehr Spielraum für die personelle Neuaufstellung. Ebenfalls an diesem Montag will sie in den CDU-Spitzengremien ihren Kandidaten für die Nachfolge benennen. Dass sie dann auch schon die Namen für die sechs Ministerposten der CDU präsentiert, gilt als unwahrscheinlich - zu lange hätten ihre Gegner Zeit, diese Namensliste zu zerreden. Wahrscheinlicher ist, dass die CDU-Chefin die Riege kurz vor dem Parteitag öffentlich macht und so versucht, ihre Kritiker bis dahin weitgehend ruhig zu stellen.

Personalkarussell dreht sich

Dabei kursieren längst Namen der wichtigsten Kandidaten, die für die CDU neu an Merkels Kabinettstisch Platz nehmen könnten. Als gesetzt gelten Schwergewichte wie der Merkel-Vertraute und geschäftsführende Finanzminister Peter Altmaier sowie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Anzunehmen ist, dass die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner demnächst nach Berlin ziehen muss - sie wird als Landwirtschaftsministerin gehandelt und kann in diesem Bereich große Fachkompetenz vorweisen. Ebenfalls gute Chancen auf einen Ministerposten kann sich Annette Widmann-Mauz ausrechnen, die seit 2009 parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit ist. Ihr wird vor allem zugetraut, ihren jetzigen Chef Hermann Gröhe abzulösen.

Dann dürfte allerdings spannend werden, welchen Posten Merkel für ihren früheren Generalsekretär Gröhe vorsieht - bei dem viele davon ausgehen, dass die Kanzlerin ihn auch künftig gerne auf einem wichtigen Posten sähe. Er war auch schon als Nachfolger von Kanzleramtschef Altmaier im Gespräch - kann einem solchen Wechsel aber selbst nicht wirklich viel abgewinnen. Zumal auch bekannt ist, dass Merkel den bisherigen Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Helge Braun, überaus schätzt - und dieser als Altmaier-Nachfolger als Kanzleramtschef auch sein bisheriges Steckenpferd, die Digitalisierung, dann weiter hervorragend zentral im Kanzleramt koordinieren könnte.

Was wird aus Spahn?

Ganz besonders spannend ist die Frage, was Merkel mit einem ihrer profiliertesten Kritiker vorhat: dem bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn. Dass die Vorsitzende an Spahn als Minister vorbeikommt, wird in Berlin kaum mehr erwartet. Zumal sie mit einem solchen Schachzug gleich wohl auch andere junge Kritiker wie den JU-Chef Paul Ziemiak oder den Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann ruhig stellen dürfte.

Als ministrabel gilt der sich gerne als besonders konservativ gebende 37-jährige Spahn in der CDU allemal. Vielen gilt er in seiner Partei als Hoffnungsträger - und er ist ein versierter Gesundheitspolitiker. Nachdem aber schon zwei andere wichtige Namen mit dem Ressort Gesundheit verbunden werden - Gröhe und Widmann-Mauz - scheint nicht unwahrscheinlich, dass sich Spahn auf eine andere Aufgabe einstellen muss - die als Bildungsminister.

Jedenfalls wurde im politischen Berlin schon genau registriert, dass sich CDU-Präsidiumsmitglied Spahn vergangene Woche in der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" auffällig unauffällig in diese Richtung profiliert hat. In dem Interview plädierte er für die Vermittlung von Anstand und Tugenden als Teil einer Leitkultur an Deutschlands Schulen. Mindestens genauso wichtig wie Fakten über Geschichte und Gesellschaft sei die Frage, "ob wir jungen Menschen vermitteln, wie wir zusammenleben wollen", sagte Spahn. Wenn das nicht ein wichtiges Signal in Richtung Merkel war.

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