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Merkels vierte Kanzlerschaft - The Last Waltz

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Wenn Angela Merkel ihren Amtseid ablegt, wird es wohl ihr letztes Mal sein. Land und Kanzlerin wissen das - den Beginn Merkels vierter Kanzlerschaft umweht so etwas wie Abschied.

Angela Merkels vierte Amtszeit: Beobachter fragen sich, ob damit bereits ihr allmählicher Abschied von der Macht beginnt.

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Der Zauber, der angeblich ja einem Anfang innewohnen soll, ist längst verflogen. Zum vierten Mal ist Angela Merkel jetzt bereits zur Kanzlerin gewählt worden - zum dritten Mal dabei als Chefin einer Großen Koalition. Die Episode mit der FDP zwischendurch erscheint da schon fast außergewöhnlich. Angela Merkel wird, wenn nichts schief geht, Konrad Adenauer überholen und Helmut Kohl einholen. Und sie hat in den zwölf Jahren Kanzlerschaft, die schon hinter ihr liegen, das Land verändert - vielleicht mehr als viele ihrer männlichen Vorgänger. Und wie bei den Langzeit-Kanzlern Adenauer und Kohl liegt eine gewisse bleierne Schwere über der Endphase von Merkels Kanzlerschaft, die jetzt beginnt. Hat sie noch die Kraft, hat sie noch die Energie, hat sie noch die Lust? Die Welt ist komplizierter geworden. Die Probleme rücken näher an uns heran, und die Gesellschaft folgt den politischen Führern immer weniger.

Gewinner: CSU und SPD - Verlierer CDU

Dynamik und Aufbruch stehen über dem neuen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Doch davon ist nichts wirklich zu spüren. Immer wieder ist Merkel in den letzten Wochen für diesen Vertrag kritisiert worden. Von Medien, von der eigenen Partei. Ging es anfangs noch um den Verlust des Finanzministeriums an die SPD, setzt sich später die Kritik durch, dass insbesondere die Kanzlerinnen-Partei CDU zum Verlierer des Koalitionspokers gehört. Während die CSU ihre Vorstellungen in Sachen innere Sicherheit und Migrationspolitik fast eins zu eins durchsetzen kann und die SPD Punkte in der Sozialpolitik macht, fehlt das große Projekt der Christdemokraten.

Wie schon im letzten Koalitionsvertrag vor vier Jahren, bleibt die Durchsetzung der schwarzen Null als Haushaltsziel - als Motivationsobjekt für Wähler eher schwierig. Die CDU und ihre Vorsitzende wirken in großen Teilen ausgezehrt. Dass es trotzdem nicht zum Aufstand gegen Merkel kommt, hat wohl zwei Gründe. Erstens neigt die CDU nicht zur Revolte. Und zweitens gelingt es Merkel immer wieder, durch überraschende Personalentscheidungen den Groll zu besänftigen - so auch dieses Mal, als sie Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Generalsekretärin aus dem Hut zaubert.


Keine Experimente!

Als Angela Merkel im Jahr 2000, damals ebenfalls Generalsekretärin ihrer Partei, nach dem Vorsitz in der CDU greift, glauben viele in der Union, sie sei nur eine Fußnote der Geschichte. Die Not-Kandidatin, weil die starken Typen der CDU sich nicht einigen können, wer die Christdemokraten aus dem Dilemma einer verlorenen Wahl und aus der Katastrophe der Spendenaffäre führen soll. Kaum einer hat damals mit Merkels Beharrlichkeit gerechnet. Und nicht mit ihrer Nervenstärke - ihre wohl bedeutendste Charaktereigenschaft.

Merkel überlebt die Wahlniederlage Stoibers 2002 und rettet ihre Partei 2005 in die große Koalition. In ihre erste Wahl geht sie dann mit großen Reformideen: einer großen Steuerreform, die auf einen Bierdeckel passt, und einer Kopfpauschale in der Krankenversicherung. Und sie muss bitter lernen, dass man dafür nicht geliebt und auch nicht gewählt wird, dass politische Experimente die Wähler nur abschrecken. Dass sie später dennoch Kanzlerin wird, liegt nur daran, dass die SPD noch stärker verliert als die Union. Ein Fehler, den sie nie wiederholt hat. Stattdessen erinnerte sie sich des Wahlslogans von 1957, als Konrad Adenauer mit zwei Worte warb: "Keine Experimente!" Es wird zu ihrem Mantra.

Der Höhepunkt ist auch der Wendepunkt

Merkels Kanzlerjahre sind die Jahre der modernen Krisen: 2008 die Bankenkrise und in der Folge die Staatsschuldenkrise, die Europa fast ruiniert hätte. Ihre Regierungen - erst die Große Koalition und dann Schwarz-Gelb - sind Zahl- und Zuchtmeister Europas gleichermaßen. Eine Rolle, die ihr international nicht nur Freunde gemacht hat. Angela Merkel hat den politischen Protest immer als selbstverständlich gesehen, auch wenn ihr so manches Porträt mit Hitler-Bärtchen und NS-Armbinde selbst nicht gefallen haben dürfte.

Der Erfolg ihrer Politik ist ihr schon immer wichtiger gewesen als ihre Beliebtheitswerte. Eine Seltenheit in der Politik. Aber wohl auch ihre größte Schwäche, weil sie so viel zu spät merkt, wie fragil das Verhältnis zwischen Politik und Bürgern ist. 2013 trägt ein großer Wahlsieg Angela Merkel erneut ins Amt. Sie hat das Gefühl, dass das Land mit ihr zufrieden ist und ihr vertraut. Und was für das Inland gilt, gilt international gleich doppelt. Die CDU-Politikerin gilt als mächtigste Frau der Welt, als Ratgeberin für den damaligen US-Präsidenten Obama und Gesprächspartnerin von Kremlchef Wladimir Putin gleichermaßen. Es ist der Höhepunkt ihrer Macht und auch der Wendepunkt.

"Was hätte ich anders machen sollen?"

Ihre Selbstwahrnehmung der Unantastbarkeit bekommt bald Risse. Mit der Flüchtlingskrise 2015 bröckelt ihr Nimbus. Das trotzige "Wir schaffen das" hinterlässt bei den Wählern das Gefühl der Abgehobenheit. Merkel wird es schon schaffen, aber die ganz unten zahlen dafür die Zeche, so die Wahrnehmung. Angela Merkel überfordert ihr Land und ihre Wähler. Und da sie mit der Union seit Jahren in die Mitte gerückt ist, bleibt rechts jetzt Platz für die AfD. Deren Erstarken ist auch Teil der Bilanz von Angela Merkels zwölfjähriger Kanzlerschaft. Wie wenig Merkel diese fundamentale Veränderung wahrgenommen hat, zeigt ihr Satz am Tag nach der Wahl: Sie wisse "nicht, was sie hätte anders machen sollen", bescheinigt sie einer Reporterin. Jetzt rächt sich ihr lange eingeübter Politikstil, erst einmal abzuwarten und spät zu entscheiden.

Jetzt, zwei Jahre nach ihrer größten Krise, wird sie zum vierten Male Kanzlerin. Und wie kaum ein Amtsinhaber vor ihr, versucht sie ihren unvermeidlich kommenden Abgang selbst zu gestalten. Die Berufung Kramp-Karrenbauers ins Adenauer-Haus ist sicher der erste Schritt. Ob ihr die nächsten Schritte auch gelingen, ob sie ihren Nachfolger oder Nachfolgerin tatsächlich mit aussuchen kann: derzeit offen. Dass das den Wenigsten gelungen ist, spricht nicht gerade für Merkels Plan. Und ihre Ankündigung, vier Jahre im Amt zu bleiben, zeigt, dass auch Merkel den Punkt für den Absprung noch nicht gefunden hat. 

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