Die Kanzlerin hat im Bundestag ihre vierte Regierungserklärung abgehalten. Jetzt sind die Fraktionen am Zug. Sehen Sie die Debatte hier im Livestream.
Sehen Sie hier die vierte Regierungserklärung der Kanzlerin und die anschließende Aussprache im Livestream ab 13 Uhr.
Eine Woche nach ihrer Vereidigung gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die erste Regierungserklärung ihrer vierten Amtszeit ab. Etwa eine Stunde spricht sie über die Vorhaben der großen Koalition von Union und SPD in den kommenden Jahren. Anschließend ist eine fast dreistündige Generalaussprache anberaumt, am Nachmittag wird über die künftige Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik diskutiert. Das dürfte spannend werden, ist doch erstmals die AfD Oppositionsführerin.
In erster Lesung soll am Abend die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Mali beraten werden. Das Mandat für die Beteiligung an der UN-Stabilisierungsmission Minusma in dem afrikanischen Krisenland läuft in wenigen Wochen aus. Der Einsatz gilt als der gefährlichste der Bundeswehr.
