Sie sind hier:

Milliardär erwägt Einstieg - Wird Michael Bloomberg Donald Trump herausfordern?

Datum:

Der milliardenschwere Unternehmer und Ex-Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg, denkt nun doch über einen Einstieg ins Rennen der Demokraten fürs Weiße Haus nach.

Medienunternehmer und früherer New Yorker Bürgermeister: Michael Bloomberg
Medienunternehmer und früherer New Yorker Bürgermeister: Michael Bloomberg
Quelle: Reuters

Niemand weiß, warum es so ist, aber Freitage in Washington sind immer etwas ganz Besonderes; okay, fast immer. Dieser hat es wirklich in sich: Michael Bloomberg, 52 Milliarden Dollar schwerer Ex-Bürgermeister von New York läuft sich warm, um den nur 3,1 Milliarden Dollar schweren Donald Trump herauszufordern.

Bloomberg, der vor acht Monaten auf eine Präsidentschaftskandidatur verzichtet hatte, als der ehemalige Vizepräsident Joe Biden Anlauf auf die Kandidatur nahm, zieht gewissermaßen die Notbremse. Er weiß, dass Bidens Chance auf die Nominierung der demokratischen Partei schrumpfen, während sich der linke Flügel langsam, aber stetig um die Senatorin Elizabeth Warren schart. Diese aber würde mit ihren doch recht liberalen Plänen für alles und jedes kaum die wahlentscheidenden Independents, also Wechselwähler, für sich gewinnen und Donald Trump schlagen.

Deshalb stellt der 77-jährige Milliardär an diesem Freitag nun erst einmal einen Antrag, in Alabama an den demokratischen Vorwahlen teilzunehmen. Zunächst in Alabama, weil dort die Antragsfrist abläuft, nächste Woche dann vermutlich in New Hampshire und anderen Bundesstaaten. Die Entscheidung, ins Rennen einzusteigen, ist damit noch nicht gefallen, aber Bloomberg hält sich die Chance offen. Wichtigstes Ziel: die Wiederwahl von Donald Trump zu verhindern, falls die Amtsenthebung scheitert.

Wie 1974 bei Richard Nixon?

An dieser Stelle passt eine weitere Entwicklung, die als Formsache erscheint, aber eine wichtige Rolle spielen könnte: Die Demokraten im Kongress haben dem Stabschef des Weißen Hauses, Mick Mulvaney, eine Vorladung zugestellt. Er soll als Zeuge vor dem Geheimdienstausschuss aussagen, wird das aber wohl nicht tun - sehr zur Genugtuung der demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus.

Denn die wird mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit aus der stetigen  Verweigerungshaltung des Weißen Hauses und vieler seiner Mitarbeiter einen eigenen "Article of Impeachment", also Anklagepunkt gegen den Präsidenten machen: "Behinderung des Kongresses", und damit Missbrauch seines Amtes und Missachtung der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika. Genau so war es damals, 1974, bei Richard Nixon, der kurz vor der Abstimmung über seine Amtsenthebung im Repräsentantenhaus zurücktrat. Von Donald Trump ist das nicht zu erwarten, und so wird das Verfahren in den nächsten Wochen seinen Lauf nehmen.

Anhörungen sollen Trumps Schuld offenlegen

Nächste Woche Mittwoch, am 13. November, beginnen die öffentlichen Anhörungen, bei denen die Zeugen unter Eid und vor laufenden Kameras ihre Aussagen aus den vergangenen Wochen wiederholen werden. Den Auftakt macht der US-Botschafter in der Ukraine, William Taylor, der unmissverständlich bestätigen wird, dass der Präsident die Militärhilfe für die Ukraine von Ermittlungen gegen seinen politischen Widersacher Joe Biden abhängig machte.

Die Anhörungen, die vor allem die Öffentlichkeit von der Schuld Donald Trumps überzeugen sollen, werden etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen. In den letzten Novembertagen verfasst der Geheimdienstausschuss seinen Abschlussbericht, über den Anfang Dezember der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses berät, bevor er die Anklagepunkt formell beschließen wird. Für Mitte Dezember ist der große Showdown zu erwarten: Die Abstimmung über die Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump. Danach, vielleicht erst im Januar 2020, verwandelt sich der Senat des Kongresses in ein Gericht, das unter der Leitung des obersten Bundesrichters, über die Entfernung des Präsidenten aus seinem Amt beraten und entscheiden muss.

Er erscheint unmöglich, dass 20 Republikaner mit den Demokraten stimmen könnten, um die notwendige Zweit-Drittel-Mehrheit zu erreichen. Aber je mehr Details über die Aktivitäten Donald Trumps bekannt werden, desto eher könnte seine Verteidigungsfront bröckeln. Der Rechtsexperte seines Lieblingssenders "Fox News" fällte jetzt in einem kristallklaren Kommentar sein Urteil:

Bemerkenswert ist, dass dieser Kommentar auf der "Fox-News"-Website erschienen ist. 

Neues Buch aus dem Inneren des Weißen Hauses erscheint bald

Passend dazu kommen an diesem Freitag auch noch Details aus dem Innenleben des Weißen Hauses an die Öffentlichkeit. Der "Washington Post" liegt das Buch eines anonymen Insiders aus der Regierung vor, das in zwei Wochen erscheinen soll. Man erfährt viel über Trumps Wesen - "grausam, unfähig, gefährlich" - und über seine sexistischen und menschenverachtenden Bemerkungen in zahlreichen Besprechungen. Aber es enthält offenbar keine dramatischen Enthüllungen, keine "smoking gun". Immerhin aber scheinen zahlreiche Mitarbeiter des Weißen Hauses über einen Massenrücktritt in Protest gegen ihren Präsidenten nachgedacht zu haben. Offenbar fehlte ihnen am Ende der Mut.

Das ist offenbar der Grund, weshalb Michael Bloomberg ins Rennen gehen will. Wenn die republikanischen Senatoren nicht den Mut aufbringen, gegen Donald Trump zu stimmen, will er sicherstellen, dass er keinen Tag länger im Amt bleibt als bis zum 20. Januar 2021, wenn der größere Milliardär als neuer Präsident vereidigt werden will. Aber bis dahin kann viel geschehen, nicht nur an diesen ganz besonderen Freitagen.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.