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Einigung auf Machtteilung im Sudan

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Militär und Opposition - Einigung auf Machtteilung im Sudan

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Die Stürmung eines Protestlagers durch Sicherheitskräfte hatte die Lage im Sudan gefährlich eskalieren lassen. Nun gibt es ein deutliches Zeichen der Entspannung.

Militär und Opposition einigten sich auf eine Übergangsregierung.
Militär und Opposition einigten sich auf eine Übergangsregierung.
Quelle: Hussein Malla/AP/dpa

Im Konflikt im Sudan haben sich der regierende Militärrat und die prodemokratische Bewegung auf eine Machtteilung geeinigt. Zudem gebe es einen Zeitplan für einen Übergang zu einer Zivilregierung, sagte Mohammed el-Hassan, Gesandter der Afrikanischen Union.

Demnach soll ein gemeinsamer souveräner Rat gebildet werden, der das Land für "drei Jahre oder länger" regieren soll. Fünf Sitze sollen an das Militär gehen, fünf an Zivilisten und einer an einen Zivilisten mit militärischem Hintergrund.

Afrikanische Union und Äthiopien vermitteln

Nach zunehmenden Protesten hatten die Streitkräfte im April den Langzeitpräsidenten Omar al-Baschir gestürzt. Die Demonstranten blieben aber aus Sorge auf der Straße, dass die Generäle sich an die Macht klammern könnten oder sich die autoritäre Herrschaft verfestige. Gespräche zwischen dem Militärrat und der prodemokratischen Bewegung über eine Machtteilung waren abgebrochen worden, nachdem Sicherheitskräfte am 3. Juni ein Protestlager der Aktivisten in Khartum gestürmt und gewaltsam aufgelöst hatten.

Karte des Sudan mit der Hauptstadt Khartum
Karte des Sudan mit der Hauptstadt Khartum
Quelle: ZDF

Die Afrikanische Union und Äthiopien schalteten sich als Vermittler ein, um die Generäle und Protestierenden wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen.

Beobachter hoffen auf Entspannung

Am vergangenen Wochenende kam es in den Großstädten Sudans zu neuen Großdemonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmern, mindestens elf Menschen wurden nach Angaben der Organisatoren bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften getötet. Zu Wochenbeginn wurden die Verhandlungen schließlich wieder aufgenommen.

Beobachter hoffen, dass der Deal einen Ausweg aus der wochenlangen politischen Sackgasse nach dem Sturz al-Baschirs ebnen könnte. Seit dem Aufflammen der Proteste gegen den langjährigen Staatschef im Dezember 2018 sind laut Aktivisten mehr als 250 Menschen getötet worden. Erst am Mittwoch hatte die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet die sudanesischen Behörden zur Aufhebung von Internetsperren und zur lückenlosen Untersuchung aller Gewaltakte und mutmaßlichen Übergriffe durch Sicherheitskräfte aufgerufen.

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