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Konflikt mit Kurden - Irakische Armee rückt in Kirkuk ein

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Das ölreiche Kirkuk ist seit Jahren Streitpunkt zwischen irakischen Kurden und der Regierung in Bagdad. Nun rücken Truppen der Zentralregierung vor - das Potenzial zur Eskalation ist groß.

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Irakische Truppen sind nach Angaben des Staatsfernsehens in von den kurdischen Peschmerga-Einheiten kontrollierte Gebiete der irakischen Provinz Kirkuk eingedrungen. Dies habe Ministerpräsident Haidar al-Abadi angeordnet. Demnach wurden große Teile Kirkuks am Montagmorgen ohne Gefechte mit den Peschmerga-Truppen erobert. Dies wurde von kurdischer Seite bestritten. Kämpfe seien zwischenzeitlich im Süden Kirkuks ausgebrochen, berichtete die kurdische Nachrichtenseite Rudaw unter Berufung auf einen Kommandeur der Peschmerga. Es habe Feuerwechsel auch mit schweren Waffen gegeben.

Grünes Licht für Verteidigung

Kurden-Präsident Massud Barsani gab seinen Einheiten Rudaw zufolge "grünes Licht", um angreifende irakische Truppen mit "aller Kraft" zu attackieren. Er habe die Kämpfer allerdings angewiesen, nicht mit Kampfhandlungen zu beginnen. In mehreren Tweets verkündete Premierminister Al-Abadi, er wolle Sicherheit in Kirkuk zusammen mit den Bewohnern und den kurdischen Kräften herstellen. Priorität sei es, die Bürger zu schützen, die er aufrief, mit seinen Truppen zusammenzuarbeiten. Noch Stunden zuvor hatte der Irakische Sicherheitsrat den Kurden vorgeworfen, Kräfte mit Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK nach Kirkuk zu bringen. Dies sei eine "Kriegserklärung".

Der Gouverneur Kirkuks, Nadschmiddin Karim, rief die Bürger der Region derweil dazu auf, sich zu bewaffnen und die Provinz zu verteidigen. Das Ziel der Offensive sind Rudaw zufolge eine Militärbasis, der Flughafen im Westen der Stadt sowie die Ölfelder, die von den Kurden kontrolliert werden. Die Seite berief sich auf den Sicherheitsrat der Autonomieregion Kurdistan.  Medienberichten zufolge handelt es sich bei den irakischen Einheiten neben der Armee unter anderem um die mächtigen schiitische Milizen, die unter dem Einfluss Irans stehen. Es gab zunächst allerdings unterschiedliche Angaben darüber, inwieweit diese in die Operation eingebunden sind.

Beide Seiten von USA unterstützt

Sowohl die kurdischen Peschmerga als auch die irakische Armee werden von den USA unterstützt und kämpften Seite an Seite gegen die Terrormiliz IS. Seit einem von den Kurden abgehaltenen Unabhängigkeitsreferendum haben die Spannungen mit Bagdad stark zugenommen. Dabei geht es insbesondere auch um die Zukunft des ölreichen und ethnisch-religiös gemischten Kirkuk, das von Bagdad und den Kurden beansprucht wird, obwohl es nicht Teil ihres Autonomiegebietes ist.

Die kurdischen Peschmerga hatten im Sommer 2014 die Kontrolle über die Provinz übernommen, nachdem die Armee vor dem Ansturm der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geflohen war. Die Kurden exportieren von Kirkuk aus Öl über eine Pipeline in die Türkei. Bei dem umstrittenen Referendum am 25. September hatten sich die Kurden im Nordirak mit überwältigender Mehrheit für die Abspaltung vom Irak ausgesprochen. Die Zentralregierung in Bagdad lehnte die Volksabstimmung jedoch als verfassungswidrig ab und pocht auf die Einheit des Landes. Auch die Nachbarn Türkei und Iran erklärten das Referendum für nichtig. Wie die Zentralregierung haben sie den Luftraum der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak geschlossen.

Das Generalkommando der kurdischen Peschmerga-Kämpfer hatte Iraks Regierungskräften noch am Freitag vorgeworfen, einen "Krieg gegen Kurdistan" vorzubereiten. Iraks Militärführung hatte erklärt, die Einheiten würden Gebiete säubern, die aus den Händen der Terrormiliz IS befreit worden sei. Ministerpräsident al-Abadi hatte über Twitter bekräftigt, die Regierungskräfte könnten und würden keine irakischen Bürger angreifen, seien es Araber oder Kurden. Er wolle keinen arabisch-kurdischen Konflikt. Nach dem Unabhängigkeitsreferendum war von verschiedenen Seiten die Befürchtung laut geworden, der Konflikt könnte sich zu einem Bürgerkrieg ausweiten.

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