Sie sind hier:

Merkel: "Stünde zur Verfügung" - GroKo-Gegner hoffen auf Minderheitsregierung

Datum:

Eigentlich hatte Angela Merkel eine Minderheitsregierung ausgeschlossen. Doch scheitert die GroKo an der SPD, würde sie doch zur Kanzlerwahl antreten, sagt sie. Eine Kehrtwende?

Angela Merkel sagt es erst ganz am Ende des Interviews. Und auch erst, nachdem sie die CDU-interne Kritik an der Ressortverteilung zurückweist und eine Verjüngung des eigenen Kabinetts ankündigt. Was passiert, wenn die SPD-Basis den gemeinsamen Koalitionsvertrag ablehnt? "Dann gehe ich zum Bundespräsidenten und dann kommt wieder Artikel 63 unserer Verfassung ins Spiel", sagt Merkel im ZDF. "Dann muss er jemanden vorschlagen und dafür stehe ich zur Verfügung."

Zur Verfügung stehen? Das bedeutet: Merkel würde sich im Bundestag zur Kanzlerin wählen lassen. Selbst wenn es keinen Koalitionsvertrag und keine neue Regierung gibt. Sie wünsche sich zwar, dass die SPD einer Neuauflage der Großen Koalition zustimme. Und man habe ja auch gearbeitet, um eine Regierung zu bilden. Doch selbst wenn die SPD-Mitglieder am Ende gegen eine neue GroKo stimmen, solle niemand glauben, dass sie dann zurücktrete. Ihre Botschaft: Ich mache weiter.

Was tun, wenn die SPD die GroKo ablehnt? Dann stünde Angela Merkel bei einer möglichen Kanzlerwahl im Bundestag zur Verfügung, sagt sie im ZDF.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

SPD-Linke jubelt: "Es gibt Alternativen zur GroKo"

Das aber ist einigermaßen "brisant", schreibt der Journalist Markus Feldenkirchen auf Twitter. Denn das würde eine Minderheitsregierung unter Angela Merkel zumindest nicht ausschließen. "Na also, geht doch", twittert die SPD-Linke und GroKo-Gegnerin Hilde Mattheis. "Es gibt Alternativen zu GroKo und Neuwahl", jubelt sie. "Gut", findet das auch die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe. "Das gibt allen SPD-Mitgliedern die Chance, sich den Koalitionsvertrag angstfrei anzuschauen und frei zu entscheiden."

Was für diese Lesart spricht: Scheitert die GroKo an der SPD-Basis, könnten die Abgeordneten des Bundestags Merkel mit einfacher Mehrheit zur Kanzlerin wählen. Sie wäre dann Regierungschefin ohne Regierung - und dazu nach eigener Aussage auch bereit. Was wäre das anderes als eine Minderheitsregierung? Was gegen diese Lesart spricht: Auch um Neuwahlen zu ermöglichen, müsste Merkel diesen Weg gehen. Die Entscheidung über den nächsten Schritt läge dann bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Kanzlerinnenwahl würde auch Weg zu Neuwahlen frei machen

Darauf weist unter anderem der SPD-Abgeordnete Martin Rosemann hin. Merkel habe das Wort Minderheitsregierung während des ZDF-Interviews überhaupt nicht in den Mund genommen. Sie habe lediglich den Gang der Dinge beschrieben. "Um zu Neuwahlen zu kommen, muss eine Kanzlerwahl in drei Wahlgängen stattfinden", sagt Rosemann. Er verteidigt damit auch ein Stück weit die Argumentation seiner Parteispitze. Mehrfach hatte Noch-Parteichef Martin Schulz darauf hingewiesen, eine Große Koalition sei mehr oder weniger alternativlos, weil die Union eine Minderheitsregierung stets abgelehnt habe.

Und so findet die Diskussion über Merkels Aussage im Moment vor allem auf Seiten der SPD statt. Heißt die Alternative zu einer Großen Koalition wirklich nur Neuwahl? Oder wäre die bei vielen Genossen eher favorisierte Alternative Minderheitsregierung nicht doch denkbar? Es sieht im Moment jedenfalls nicht danach aus. Von der Option Minderheitsregierung spricht auf Seiten der Union nämlich niemand.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.