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Südafrika - Zuma übersteht abermals Misstrauensvotum

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Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hat ein weiteres Misstrauensvotum im Parlament überstanden: Der Opposition gelang es bei der geheimen Abstimmung am Dienstag nicht, genügend Stimmen für seine Absetzung zu finden. Damit bleibt der unter Korruptionsverdacht stehende Präsident im Amt.

Obwohl in der geheimen Wahl offensichtlich auch Abgeordnete der Regierungspartei ANC gegen Zuma stimmten, verfehlte die Opposition die notwendigen 201 Stimmen - 177 waren es. Insgesamt hatten 384 Abgeordnete abgestimmt, neun enthielten sich, 198 waren dagegen.

Ein sichtbar erleichterter Zuma dankte seinen Anhängern. Gleichzeitig wetterte er gegen "Propaganda der Medien", die behauptet hätten, der ANC habe keinen Rückhalt in der Bevölkerung mehr. "Sie werden 2019 realisieren, dass wir einmal mehr klar gewinnen werden", sagte Zuma.

Wochenlange Proteste

Die Abstimmung im streng abgesicherten Parlament in Kapstadt war begleitet worden von landesweiten Protestkundgebungen. Dem 75-Jährigen werden unter anderem Korruption und Machtmissbrauch vorgehalten - Vorwürfe, die zuvor zu wochenlangen Protesten im ganzen Land geführt hatten.

Im scharf bewachten Parlament geriet die Aussprache zwei Stunden lang zu einem Scherbengericht für Zuma, der selbst nicht anwesend war. Während sich Anhänger und Gegner des Regierungschefs in ihren Reden immer wieder auf die Werte von Nelson Mandela als Gründerpräsidenten des demokatischen Post-Apartheid-Südafrikas bezogen, beschwor vor allem die Opposition Mandelas Vision einer starken Kap-Demokratie. Sie stehe heute auf dem Prüfstand, erklärte der Chef der stärksten Oppositionspartei Demokratische Allianz (DA), Mmusi Maimane.

28 Prozent Arbeitslosenquote

"Heute ist ein historischer Tag", meinte er und appellierte an die Abgeordneten, ihrem Gewissen und nicht dem Fraktionszwang zu folgen. Weite Teile der Bevölkerung hätten das Vertrauen in ihre Regierung längst verloren, meinten auch andere Sprecher der Opposition.

In den Wochen vor der Abstimmung hatten landesweit Politiker, Menschenrechtler und besorgte Bürger eine Absetzung von Zuma gefordert. Denn die Vorwürfe gegen ihn wiegen schwer - nicht nur wegen seiner mageren Regierungsbilanz mit einer schrumpfenden Wirtschaft, einer auf Ramsch-Status abgerutschten Kreditwürdigkeit und einer Arbeitslosenquote von knapp 28 Prozent.

Vorwurf: Von Industriellenfamilie gekauft

Schlimmer wiegt der Vorwurf, er habe sich von einer einflussreichen indischstämmigen Industriellenfamilie "kaufen" lassen, die über Ministerposten ebenso entscheidet wie über Beschaffungsprogramme der Regierung. Zumas Familie habe im Gegenzug davon profitiert - etwa durch lukrative Jobs und Beteiligungen an den Firmen der Familie. Zuma selbst sah darin bisher keinen Hinweis auf ein Fehlverhalten.

Staatliche Institutionen seien unter Zuma schamlos ausgehöhlt worden, hatte schon zuvor der Vorsitzende der Bürgerrechts-Koalition Future SA, Mavuso Msimang, in einem Kommentar betont. Die Zukunft von Zuma gilt trotz des gewonnenen Misstrauensvotums nicht als gesichert. Er gilt als angeschlagen und hat auch innerhalb seines ANC für Risse gesorgt. Als wahrscheinlich wird daher nun Zumas Rücktritt bis Ende des Jahres angesehen; als sicher gilt bereits, dass er als Parteichef Ende des Jahres bei einer Sitzung des ANC-Führungsgremiums sein Amt niederlegen wird.

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