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Südafrika - Misstrauensvotum: Endet die Ära Zuma?

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In Südafrika entscheidet heute das Parlament in Kapstadt über die politische Zukunft von Präsident Jacob Zuma. Dem 75-Jährigen werden Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen. Der Ausgang der Abstimmung über einen Misstrauensantrag der Opposition gilt als ungewiss.

Südafrika steuert auf eine wichtige politische Weichenstellung zu. Im Parlament entscheidet sich die Zukunft des zunehmend unpopulären Präsidenten Jacob Zuma. Das Votum der 400 Abgeordneten im streng abgesicherten Parlament gilt als möglicher Wendepunkt in der jungen Kap-Demokratie.

Geheime Abstimmung

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete ließ am Montag eine geheime Abstimmung zu. Damit könnten sich auch Zuma-Kritiker aus den Reihen der Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) dem Fraktionszwang unerkannt entziehen und gegen den 75-Jährigen votieren. Die ANC-Führung warnte ihre Abgeordneten, gegen den Parteichef zu stimmen. Seit dem Beginn seiner Präsidentschaft 2009 hat Zuma sechs Misstrauensabstimmungen überstanden.

Die Opposition hatte den Antrag eingebracht, nachdem der Präsident im April fünf Minister entlassen und 20 Kabinettspositionen neu besetzt hatte. Sie wirft Zuma Korruption, Machtmissbrauch und Unfähigkeit vor. Unterdessen wurden weitere Korruptionsvorwürfe laut, etwa eine Beeinflussung von Südafrikas Politik durch Zumas Geschäftspartner.

Proteste: "Zuma muss gehen"

In den vergangenen Wochen gingen Tausende Menschen im ganzen Land gegen Zuma auf die Straße. Auch am Vorabend der Abstimmung waren mehrere Tausend Menschen vor das Parlamentsgebäude gezogen und hatten eine Ablösung Zumas gefordert.

Auf Plakaten hieß es etwa "Schande über Dich, Zuma" ("Shame on you, Zuma") oder "Zuma muss gehen" ("Zuma must fall"). Unter den Teilnehmern waren auch Kirchenvertreter sowie Bürgerrechtler und Gewerkschaftsfunktionäre. Mehrere Redner sprachen von einem bedeutenden Augenblick in der Geschichte der Kap-Demokratie.

Für heute sind Protestkundgebungen sowohl von Zuma-Gegnern wie von seinen Befürwortern geplant. Aus Angst vor Gewalt haben die Behörden ein Großaufgebot von Sicherheitskräften nach Kapstadt entsandt, die beide Lager auseinander halten sollen.

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