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#ZDFcheck17 - Mit Breitband in die Internet-Zukunft?

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Im Wahlkampf sind die Regierungsparteien im Highspeed-Rausch. Die Union macht den flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen zur Chefsache, die SPD möchte im Jahr 2025 eine der modernsten Infrastrukturen haben. Sind wir auf dem Weg in ein Gigabit-Deutschland?

Schon im Koalitionsvertrag von 2013 haben SPD und CDU/CSU versprochen, bis zum Ende des Jahres 2018 eine flächendeckende Breitband-Grundversorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) zu schaffen. Vor allem den Ausbau im ländlichen Raum wollten die Koalitionspartner unterstützen. Die "digitale Spaltung zwischen Stadt und Land" wurde als Problem erkannt.

Aber ist die von SPD und Union vereinbarte flächendeckende Breitband-Grundversorgung umgesetzt worden?

Der #ZDFcheck17:
Zu Beginn der Großen Koalition hatten nur 59 Prozent aller Haushalte einen Breitbandanschluss, erklärte der für Infrastruktur zuständige Bundesminister Alexander Dobrindt (CSU) anlässlich einer Pressekonferenz im März 2017. Dobrindt stützte sich dabei auf Untersuchungen vom TÜV Rheinland, die regelmäßig durchgeführt und vom Bundesministerium veröffentlicht werden. Für 2013 verzeichnet der TÜV-Bericht im ländlichen Raum eine Breitbandversorgung (mindestens 50 Mbit/s) von 13,8 Prozent. Unter ländliche Gebiete fallen Regionen mit weniger als 100 Einwohnern pro Quadratkilometer. In halbstädtischen Regionen (100 bis 500 Einwohner pro Quadratkilometer) lag die Breitbandversorgung bei 39,1 Prozent, in Städten bei 78,5 Prozent.

Erst 2015, also zwei Jahre nach der Koalitionsvereinbarung, startete Dobrindt zur Förderung des Breitbandausbaus ein Bundesprogramm. Zunächst wurden 2,7 Milliarden Euro dazu investiert. Dann wurde das Programm auf vier Milliarden Euro aufgestockt. Bis Ende 2016 stieg die Zahl der Haushalte, die über einen Internetanschluss von 50 Mbit/s oder mehr verfügen, auch mit Hilfe dieser Fördergelder auf 75,5 Prozent. Mitte 2017 waren es laut TÜV Rheinland dann 76,9 Prozent aller Haushalte - etwa 17 Prozent mehr als 2013.

Sowohl Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU) als auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehen immer noch davon aus, dass bis Ende 2018 in ganz Deutschland schnelles Internet verfügbar sein wird. Die Bundeskanzlerin versprach beim Tag der Deutschen Industrie im vergangenen Juni: "2018 soll es 50 Megabit pro Sekunde für jeden Haushalt geben. Das ist schön und gut, und das werden wir auch schaffen." Mittlerweile, so Merkel, müsse man sogar im Gigabit-Bereich denken, um unter anderem autonomes Fahren zu gewährleisten. Konkret wird das CDU/CSU- Wahlprogramm: "Wir schaffen die Gigabit-Gesellschaft".

Bis dahin ist aber noch ein weiter Weg, denn nicht überall gibt es gleichviele Breitbandanschlüsse. Auch 2017 gilt: Hauptsächlich die Stadtbewohner können auf schnelles Internet zurückgreifen - nämlich 90,3 Prozent. In halbstädtischen Regionen sind es 67,7 Prozent und in ländlichen Gebieten nur noch 36,2 Prozent.

Zudem lassen sich zwischen den Bundesländern gravierende Unterschiede erkennen. Besonders in den neuen Bundesländern hinkt die schnelle Breitband-Infrastruktur hinterher. In Sachsen-Anhalt verfügt mit 50,9 Prozent nur knapp die Hälfte aller Haushalte über Anschlüsse mit 50 Mbit/s, in Sachsen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sind es jeweils etwas mehr als 60 Prozent. Am besten ausgestattet sind die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen mit mehr als 90 Prozent.

Fachleute, wie etwa der Leiter des Breitband-Kompetenzzentrums in Schleswig-Holstein, Richard Krause, gehen davon aus, dass 50 Mbit/s bis Ende 2018 nicht flächendeckend zu schaffen sind. Es gebe in jedem Bundesland noch Regionen, in denen nur 2 Mbit/s oder weniger zur Verfügung stehen, sagte Krause bei einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.

ZDFcheck: Falsch

Das #ZDFcheck17-Fazit: Unter der Großen Koalition ist der Breitband-Ausbau in Deutschland vorangeschritten. Dreiviertel aller Haushalte verfügen mittlerweile über Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s. Das sind zwar rund 17 Prozent mehr als zu Beginn der Legislaturperiode, aber bis zum Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung klafft noch eine große Lücke. Nach wie vor gibt es eine digitale Spaltung von Stadt und Land und starke Unterschiede zwischen Ost und West. Vor allem im ländlichen Raum ist man vom vereinbarten Ziel noch weit entfernt. Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist auch bis Ende des kommenden Jahres wenig realistisch. Dabei reden Union und SPD in ihren aktuellen Wahlprogrammen bereits von der nächsten Stufe der Digitalisierung, einem flächendeckenden Glasfasernetz.

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