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Mit Russland und China - Trump für neues Abrüstungsabkommen

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US-Präsident Trump will bei neuen Abrüstungsgesprächen auch China dabei haben. Aber die Haltung Pekings war eigentlich unmissverständlich.

US-Präsident Donald Trump
US-Präsident Donald Trump
Quelle: Carolyn Kaster/AP/dpa

Nach dem Ende des INF-Vertrags hat US-Präsident Donald Trump bekräftigt, dass ein neues Abrüstungsabkommen mit Russland auch China mit einbeziehen müsse. Trump sagte, man müsse China sicherlich irgendwann einbeziehen. Er habe mit der chinesischen Seite gesprochen und sie sei "sehr begeistert" über mögliche Verhandlungen, fügte der Republikaner hinzu.

Peking hat bisher immer klar gemacht, dass es kein Interesse daran hat. Deswegen blieb zunächst unklar, worauf Trump sich bezog.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Am Freitag war der INF-Vertrag endgültig ausgelaufen. Die USA hatten das Abkommen Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland seit Jahren dagegen verstößt.

Wenig später setzte auch Moskau den Vertrag aus. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld für die Eskalation. Die Amerikaner und die Nato werfen den Russen konkret vor, mit ihren Waffen vom Typ 9M729 (Nato-Code: SSC-8) gegen den Vertrag verstoßen zu haben, weil sie weiter fliegen als erlaubt. Moskau bestreitet dies und beteuert, vertragstreu gewesen zu sein.

USA entwickeln neue Raketen

US-Verteidigungsminister Mark Esper kündigte am Freitag an, dass die USA nun mit der Entwicklung eines Mittelstreckenraketensystems voranschreiten würden. Das Pentagon hatte bereits 2017 die Grundlage dafür gelegt. Washington argumentierte damals, dass Forschungspläne für das mobile landgestütztes System als Botschaft an Russland gedacht seien, sich wieder an den Vertrag zu halten. Esper erklärte am Freitag, da die USA sich nun aus dem Abkommen zurückgezogen hätten, werde das Verteidigungsministerium die Entwicklung "uneingeschränkt" vorantreiben. Es handele sich um eine "besonnene Antwort auf Russlands Handlungen".

Das Ende des INF-Vertrags hat weltweit Sorgen vor einem neuen Wettrüsten ausgelöst. Alle Augen richten sich nun darauf, was mit dem New-Start-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen passiert.

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