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Waffenembargo verlängert - Moskau blockiert UN-Resolution zum Jemen

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Kurz nach dem Streit um eine Waffenruhe in Syrien gibt es neuen Ärger im UN-Sicherheitsrat. Russland legte ein Veto gegen eine Resolution ein und protestiert gegen Kritik an Iran.

Der UN-Sicherheitsrat stimmt über eine Verlängerung der Sanktionen gegen den Jemen ab.
Der UN-Sicherheitsrat stimmt über eine Verlängerung der Sanktionen gegen den Jemen ab. Quelle: dpa

Im UN-Sicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf, der Iran eine Mitschuld an Raketenangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien zuweist, am Veto Russlands gescheitert. Elf Staaten unterstützten am Montag den von Großbritannien vorgelegten Text. China und Kasachstan enthielten sich, während Bolivien dagegen stimmte. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte, die Vorwürfe gegen den Iran, die unter anderem auf einem UN-Bericht beruhten, seien nicht bewiesen.

Stattdessen nahm der Sicherheitsrat eine von Russland eingebrachte Resolution einstimmig an, mit der das Waffenembargo im Jemen um ein Jahr verlängert wird, ohne dabei auf die Rolle des Iran einzugehen.

Mit dem britischen Resolutionsentwurf, der auch von Frankreich und den USA unterstützt wurde, sollte der Druck auf Iran erhöht werden. Darin wurde Teheran ein Verstoß gegen das seit 2015 bestehende Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen vorgeworfen. Der Iran habe die Lieferungen von Kurzstreckenraketen, Drohnen und anderer Militärausrüstung an die Rebellen zumindest nicht "verhindert", hieß es in dem Entwurf, in dem Strafmaßnahmen gegen Teheran gefordert wurden.

UN-Sicherheitsrat verhängte 2015 Waffenembargo

Im Jemen kämpfen die von Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen seit 2014 gegen die Truppen des sunnitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition unterstützt Hadis Truppen. Der UN-Sicherheitsrat hatte 2015 ein Waffenembargo und Sanktionen gegen die Huthi-Rebellen verhängt. Russland, das ein Embargo gegen alle Konfliktparteien gefordert hatte, enthielt sich damals der Stimme.

Seit November feuerten die Huthi-Rebellen mehrfach Raketen in Richtung Saudi-Arabien ab. Das Königreich beschuldigte Iran, den Aufständischen die Raketen geliefert zu haben. Iran bestreitet dies.

Ein Expertengremium der UNO hatte dem Sicherheitsrat im Januar allerdings einen Bericht vorgelegt, dem zufolge Iran das Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen verletzt hat. Die Experten hatten demnach in Saudi-Arabien Überreste von Raketen, Militärausrüstung und Drohnen identifiziert, "die aus dem Iran stammen und nach der Verhängung des Waffenembargos in den Jemen eingeführt wurden".

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