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Nachfolger steht bereit - Robert Mugabe droht Amtsenthebung

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Seine Tage als Präsident von Simbabwe scheinen gezählt. Nachdem Robert Mugabe ein Ultimatum für seinen Rücktritt verstreichen ließ, droht ihm nun ein Amtsenthebungsverfahren.

Simbabwes Regierungspartei will ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Robert Mugabe einleiten. Der 93-Jährige steht seit Mittwoch unter Hausarrest.

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Am Montag hatte der 93-jährige Mugabe das Ultimatum für seinen Rücktritt ignoriert. Daher kündigte die Regierungspartei Zanu-PF - gut vier Jahrzehnte neben dem Militär und den Veteranen des Unabhängigkeitskampfes eine Säule seiner Macht - für Dienstag die Einleitung eines parlamentarischen Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn an. Auch sein potenzieller Nachfolger sollte laut Militär schon bereitstehen.

Ex-Vizepräsident Emmerson Mnangagwa kehrt vorerst nicht zurück

Als Nachfolger wurde - in Abwesenheit - der von Mugabe geschasste Vizepräsident Emmerson Mnanagagwa (75) gewählt. Er genießt auch die Unterstützung des Militärs. Als erster guter Schritt würde gesehen, dass es "Kontakt" zwischen Mugabe und Mnangagwa gebe. Die Absetzung Mugabes sollte nach Angaben des stellvertretenden Sekretär für Rechtsangelegenheiten, Paul Mangwana, innerhalb von zwei Tagen über die Bühne gehen. Seine Partei habe den Fraktionschef angewiesen, das Enthebungsverfahren im Parlament einzuleiten.

Karte von Afrika - Simbabwe mit Harare
Karte: Simbabwe Quelle: ZDF

Emmerson Mnangagwa hat Robert Mubgabe inzwischen erneut zum Rücktritt aufgefordert. Er habe mit Mugabe gesprochen und ihm geraten, aus freien Stücken zu weichen, solange er es noch könne, denn sonst drohe ihm ein "demütigender" Abgang. "Der Wille des Volkes wird sich definitiv gegen den einer Person durchsetzen", so Mnangagwa. Ein Rücktritt würde es dem Land ermöglichen, "voranzukommen". Mnangagwa erklärte weiter, er werde nicht nach Simbabwe zurückkehren, solange seine "Sicherheit nicht gewährleistet" sei.

Mangwana: "Dann wählen wir ihn ab"

Am heutigen Dienstag werde ein Ausschuss gebildet, der am Mittwoch seinen Bericht vorlegen werde, erklärte Paul Mangwana. "Dann wählen wir ihn ab." Er nannte zwei Gründe für die Amtsenthebung: Mugabe habe "seiner Frau erlaubt, Regierungsvollmachten an sich zu reißen" und er sei "zu alt und kann nicht einmal ohne Hilfe gehen". Für die Absetzung Mugabes sei seine Partei auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Mit den Abgeordneten der Bewegung für Demokratischen Wandel MDC werde die erforderliche Mehrheit zusammenkommen: "Wir haben mit ihnen geredet und sie unterstützen uns."

Offenbar unbeeindruckt von den Schritten seiner Partei setzte Mugabe nach Angaben des Kabinettssekretärs für Dienstagmorgen eine Sitzung des Kabinetts an.

Mugabe ignoriert sämtliche Beschlüsse

Das Zentralkomitee der Zanu-PF hatte Mugabe am Sonntag als Parteichef abgesetzt. In einer Fernsehansprache am Sonntagabend, in der Tausende Simbabwer gebannt seinen Rücktritt erwarteten, sagte Mugabe dennoch, er werde den Parteitag im Dezember leiten, der diese Beschlüsse bestätigen soll. Nach Mugabes Drehbuch sollte seine Frau auf dem Parteitag zu seiner Nachfolgerin aufgebaut werden.

Mugabe regiert Simbabwe seit 1980. Der einst gefeierte Befreiungskämpfer hat die frühere Kornkammer Afrikas seither heruntergewirtschaftet und politische Gegner unterdrückt. Nur Gott könne ihn abwählen, sagte seine Frau noch vor knapp zwei Wochen.

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