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Morddrohung gegen Özdemir

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Mutmaßlich von Rechtsextremisten - Morddrohung gegen Özdemir

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Cem Özdemir steht bereits unter Polizeischutz, weil er von türkischen Nationalisten bedroht wurde. Nun gibt es offenbar eine schwere Bedrohung von rechts.

Cem Özdemir wurde schon öfter massiv bedroht. Archivbild
Cem Özdemir wurde schon öfter massiv bedroht. Archivbild
Quelle: Christoph Schmidt/dpa

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat mutmaßlich von Rechtsextremisten eine E-Mail mit einer konkreten Todesdrohung erhalten. Er stehe als erster Name auf einer Todesliste, hieß es in dem Schreiben einer Gruppe mit dem Namen "Atomwaffen Division Deutschland" an das Büro des Bundestagsabgeordneten, berichtet die Funke-Mediengruppe.

Eine rechtsextremistische Gruppe "Atomwaffen Division" (AWD) gibt es in den USA. Der 53-jährige Ex-Grünen-Chef gab die Mail an die Bundestagspolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) weiter. Anders als andere Drohungen nehme er diese Attacke sehr ernst, da die Mail im weiteren Verlauf in Wortwahl und Stil so gravierend sei, erklärte der Politiker. In den USA würden dem BKA zufolge Mitglieder der "Atomwaffen Division" mit mehreren Tötungsdelikten und geplanten Anschlägen in Verbindung gebracht, so die Funke-Medien. Sie organisierten sich in Zellen, kommunizierten verdeckt im Internet und riefen zum Rassenhass auf.

Seit längerem Personenschutz

Özdemir erhält seit längerem Personenschutz durch das BKA. Er wurde in der Vergangenheit wegen seiner Kritik an der autoritären Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan von türkischen Nationalisten massiv bedroht. Der 53-Jährige forderte, dass nicht nur im Fall von Politikern gegen Hass im Netz konsequent ermittelt und zur Anklage gebracht wird. "Hasskriminalität ist kein Kavaliersdelikt und kein Problem der virtuellen Welt, sondern Gift für unser tägliches Zusammenleben", betonte er. Es müsse möglich sein, am Spielfeldrand, im Bus und auf der Betriebsfeier für eine offene Gesellschaft einzutreten, ohne danach Hasskommentare in den sozialen Netzen zu bekommen.

Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus beschlossen. Ein Punkt davon ist eine bessere Ausstattung der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden. Zudem sollen Betreiber sozialer Netzwerke künftig Straftaten, insbesondere Morddrohungen und Volkshetzungen, melden, anstatt sie nur zu löschen oder zu sperren. Auch soll der Straftatbestand der Beleidigung geändert werden, Kommunalpolitiker sollen künftig mehr geschützt werden.

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